Investitionen in Birkenfelder Kindergarten und Bibliothek
Birkenfeld. Knapp drei Stunden dauerten die Gespräche um den Birkenfelder Haushaltsentwurf für das Jahr 2019. Bürgermeister Martin Steiner sowie Ortsbaumeister Rüdiger Weinbrecht und Kämmerer René Kaufmann stellten sich den Fragen der anwesenden Gemeinderatsmitglieder. Im Ergebnishaushalt werden Einnahmen von 28,94 Millionen und Ausgaben von 27,76 Millionen vorgesehen. Kämmerer René Kaufmann betonte ein veranschlagtes Plus von knapp 1,18 Millionen Euro.
Der Fokus für die kommenden Jahre liegt im Ausbau der Kindergärten und Kindertagesstätten. So wurden Mittel für das Mammutprojekt für den Neubau des St.-Klara-Kindergartens der Bibliothek geplant. 6,6 Millionen Euro sollen die Kosten betragen.
Ebenso fließen Mittel in den Neubau der Kinderkrippe samt Räumen für die Kernzeitbetreuung in Gräfenhausen. Im Wald- und Naturkindergarten soll ein neues Blockhaus entstehen und für September 2019 für eine weitere Kindergartengruppe bezugsfähig sein. Bürgermeister Steiner betonte die Wichtigkeit dieser Projekte, damit der Bedarf nach Kindergarten- und Kitaplätzen gedeckt werden kann.
Vonseiten des Gemeinderates wurde mehrfach die Frage nach Kosten in Höhe von 15 000 Euro für Bankgebühren gestellt. Bürgermeister Steiner betonte, dass die Gemeinde aufgrund des niedrigen Zinssatzes Negativzinsen bezahlen muss. Dabei will die Gemeindeverwaltung in einer späteren Sitzung über mögliche Anlageformen informieren. Steiner machte deutlich, dass sich die Gemeinde hierbei genauestens an die gesetzlichen Vorgaben halten wird. Erhöhte Personalaufwendungen von rund 600 000 auf 6,88 Millionen Euro erklärte die Gemeindeverwaltung mit der Anstellung von pädagogischen Kräften im Kindergarten in Gräfenhausen. Hierbei soll auch die Ausbildung verstärkt fortgesetzt werden. Vonseiten der Ratsmitglieder wurden auch Ausbildungsstellen in der Verwaltung angeregt. Bürgermeister Steiner sieht insbesondere in der Finanzverwaltung aufgrund der erhöhten Altersstruktur mögliche Ausbildungsansätze.
Attraktivere Wanderwege
Die CDU-Fraktion forderte eine Ausweitung des Etats im Bereich der Naherholung um 15 000 Euro. Hierbei sollen die Wanderwege attraktiver und mit mehreren Sitzgelegenheiten gestaltet werden. Der Rat schloss sich einstimmig an. Ebenso wurde für die Fortführung des Radwegebaus und Gelder für den Erhalt von Streuobstwiesen gestimmt. Nicht angedacht ist derzeit eine Sanierung der Schwarzwaldhalle. Die Planung sieht eine Modernisierung frühestens im Jahr 2023 vor. Sechs Millionen Euro sind für diese Maßnahme aktuell angedacht.