Enzkreis gibt in der Ukraine Tipps zum Aufbau von Verwaltungsstrukturen
Enzkreis. Interessante Einblicke in die verschiedenen Verwaltungsebenen der Ukraine haben Landrat Bastian Rosenau, Erster Landesbeamter Wolfgang Herz, Niefern-Öschelbronns Bürgermeisterin Birgit Förster und ihre vier Kollegen Steffen Bochinger (Keltern), Werner Henle (Ötisheim), Luca Prayon (Remchingen) und Jörg Michael Teply (Wurmberg) bei einem zweitägigen Besuch in Kiew bekommen.
Sie waren einer Einladung des ukrainischen Botschafters gefolgt, die Andrij Melnyk 2019 bei einer Stippvisite im Landratsamt ausgesprochen hatte. Initiiert vom Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum, hatte sich Melnyk mit Rosenau und Herz ausgetauscht und dabei erwähnt, dass ukrainische Bürgermeister auf der Suche nach Kontakten mit Amtskollegen seien, da im zweitgrößten Staat Europas ein großer Reformbedarf der öffentlichen Verwaltung bestünde.
Vor welch großen Herausforderungen die Regierung in der Ukraine steht, wurde beim Termin in der Deutschen Botschaft in Kiew deutlich. Der Leiter der Europäischen Abteilung gab den Gästen einen Einblick in den laufenden Dezentralisierungsprozess: Die Zahl der Gemeinden soll durch Fusionen drastisch verkleinert werden – von 11000 auf 1500. Per Gesetz will man die Reduzierung vor den Kommunalwahlen im Herbst durchsetzen. Gespräche mit Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew folgten.
„Besonders spannend war für uns ein Besuch in der rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew gelegenen Stadt Irpin, wo mit Unterstützung der ‚Servicestelle Kommunen in der Einen Welt‘ gute Kontakte zum sächsischen Borna aufgebaut wurden“, so Rosenau. Diese unterstütze im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutsch-ukrainische Kommunalbeziehungen. „Daraus kann sich für beide Seiten eine fruchtbare Zusammenarbeit entwickeln, denn wir können hier auch andere Themenfelder wie den Umwelt- und Klimaschutz gemeinsam bearbeiten und so voneinander profitieren“, ergänzt Herz. Die Bürgermeister bieten an, bei einem Gegenbesuch hiesige Verwaltungsstrukturen zu zeigen.