„Hallo aus dem Landtag“ - Enzkreis-Abgeordnete Seemann lädt zu digitalem Salon
Enzkreis/Stuttgart. Der digitale Salon beginnt, wie viele Gespräche zur Zeit beginnen: „Kannst du mich hören?“ Es ist die gängige Grußformel geworden in Zeiten der Videotelefonie. Stefanie Seemann begrüßt damit am Mittwochabend Muhterem Aras. Die Landtagspräsidentin ist zu Gast beim sechsten digitalen Salon der Enzkreis-Abgeordneten. Das Thema: Demokratie und Zusammenhalt in der Krise.
Es gibt Startschwierigkeiten. Auch das gehört zur Corona-Pandemie. Wo man bei einem normalen Vortrag einfach die Stimme heben könnte, wenn das Mikrofon streikt, herrscht in einem Videotelefonat Stille. Und so dauert es kurz, bis die knapp zwei Dutzend Teilnehmer den Gast hören können: „Hallo aus dem Landtag.“
Es ist kurz nach 19 Uhr, Aras sitzt in ihrem Büro. Die Landtagssitzung im Plenarsaal läuft zu dieser Zeit noch, doch die Präsidentin lässt sich vertreten, „um hier dabei zu sein.“ Während die Abgeordneten über die zuvor von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen debattieren, geht Aras ein paar Wochen zurück. Zum Beginn der Pandemie.
Landtag hat milliardenschweres Hilfspaket geschnürt
„Wir haben als Parlament ein deutliches Zeichen gesetzt“, sagt sie und meint damit das milliardenschwere Hilfspaket, das der Landtag in Windeseile geschnürt hat. Sie erklärt, dass es Aufgabe des Parlaments sei, die Arbeit der Regierung zu überprüfen. Und dass die „massive Einschränkung in unseren Grundrechten“ richtig und wichtig gewesen sei, aber niemals Normalität werden dürfe.
„Wir dürfen diese Einschränkungen nur so lange hinnehmen, wie sie zum Schutz von Leben notwendig sind“, sagt Aras. Sie begrüßt deshalb die Debatte über die Lockerungen. Diese sei notwendig: „In der Politik – aber auch in der Gesellschaft“. Seemann sagt auf die Frage eines Teilnehmers, was das Konzept der Grünen für das Ende der Einschränkungen sei: „Wir diskutieren das sehr intensiv, in der Partei und der Fraktion.“ Und fügt hinzu: „Da sind wir nicht immer einig mit der Regierung und dem Ministerpräsidenten.“
Vom Gesundheitssektor zum Klimawandel
Es ist eine Fülle an Themen, die an diesem Abend in einer knappen Stunde besprochen werden. Die Reise beginnt beim Gesundheitssektor. „Kein Land, keine Nation auf der Welt war auf so eine Katastrophe eingestellt“, sagt Aras. Sie sei froh, dass sie in einem Land lebe, in dem das Parlament der Regierung die Erlaubnis erteilen könne für Milliardenausgaben für Hilfsprogramme. Das unterscheide Deutschland etwa von Ungarn oder der Türkei, Aras’ Geburtsland. Und noch etwas hätten wir diesen Ländern voraus: „Wir hören auf die Wissenschaft. Und das ist entscheidend.“
An diesem Punkt kommt zum ersten Mal der Klimawandel zur Sprache – wenig überraschend, wenn sich zwei Grüne unterhalten. „Ich wünsche mir, dass wir uns auch beim Thema Klimawandel mehr an die Wissenschaft halten“, sagt Aras.
Apropos Wissenschaft: Es kommt die Frage auf, auf welche Experten die Regierung, überhaupt höre. Schließlich betreffe die Krise nicht nur die Gesundheit. „In der Beratergruppe sitzen nicht nur Virologen“, sagt Seemann. Sie habe extra noch einmal bei der Landesregierung nachgefragt.
Viele Nachfragen beim Live-Chat
Auch die Teilnehmer fragen im Live-Chat fleißig nach. Aras und Seemann geben sich Mühe, alle aufkommenden Fragen zu beantworten. Wenn die eine spricht, kneift die andere die Augen zusammen, beugt sich zum Laptop, liest nach, was die Menschen noch wissen wollen. Dann gibt es Antworten.
Aras erzählt von Landtagsverwaltung
Auch Seemann hat noch eine Frage an Aras: „Erzähl’ mal“, sagt sie, „wie das jetzt so ist bei euch in der Landtagsverwaltung. Und Aras erzählt: Mehr als 220 Mitarbeiter gebe es, zum Teil arbeite man nun in Schichten. Die Einsatzfähigkeit müsse immer gegeben sein, denn: „Wir, der Landtag, sind auch systemrelevant.“
Beim diesem Stichwort denken viele Menschen in dieser Krise wohl erstmal an andere Gruppen: das medizinische Personal etwa oder auch Mitarbeiter im Supermarkt. „Es ist toll, dass wir uns bei diesen Helden des Alltags bedanken“, sagt Aras. Sie sagt aber auch: „Ich hoffe, dass wir uns nach der Krise als Gesellschaft und Politik daran erinnern. Das muss auf die Tagesordnung.“
Auf der Tagesordnung der Salon-Teilnehmer stehen noch zwei weitere Themen: die finanzielle Situation von Kommunen und die Situation von sozial schwachen Menschen, vor allem Kindern. Dazu sagt Aras: „Wir müssen hier massiv unterstützen.“
Ohnehin ist sie sicher: „Es wird sich bei jedem etwas verändern. Wir werden es alle spüren müssen.“ Dennoch hegt sie die Hoffnung, dass „wir kreativer werden“ in der Krise. Und dass diese Kreativität auch mit in die Politik einfließt.
Das war’s dann auch für diesen Abend. Tschüss aus dem Landtag.