Impfpflicht im Gesundheitswesen ist eine Herkulesaufgabe
Enzkreis/Pforzheim/Kreis Calw. Für ungeimpfte Beschäftigte von Kliniiken, Seniorenheimen, Praxen und anderen EInrichtungen laufen Verfahren wegen der Impfpflicht erst mal an. Es wird aber dauern, bis klar wird, wie stark sich die Regelung auswirkt.
Auf den Krankenhausstationen geht die Arbeit rund einen Monat nach Inkrafttreten der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen normal weiter. Diejenigen ohne Impfschutz oder ohne klaren Status sind weiter im Einsatz, sagt etwa Alexander Tsongas, Sprecher der Regionalen Kliniken Holding (RKH). Grundsätzlich bedeutet das für die Betreffenden Vorgaben zum Hygieneschutz wie tägliche Tests und Tragen von FFP2-Masken – doch die gelten im aktuellen Klinikalltag mit vielen Covid-Patienten auf Normalstationen ohnehin weiter für alle. Doch die Überprüfungen zur Impfpflicht laufen jetzt an.
Das Gesundheitsamt Enzkreis-Pforzheim ist schon sehr weit damit, die von Einrichtungen gemeldeten Personen zu kontaktieren. Deren Zahl liegt deutlich unter den prognostizierten 2500. Seit Anfang April sind nur vereinzelt Nachmeldungen gekommen. Es gehe um nun 1099 Menschen ohne Impfung oder mit unklarem Status. 937 von ihnen habe das Gesundheitsamt bereits wegen einer Erklärung angeschrieben, so die Gesundheitsbehörde. Diese Woche gingen Einschreiben vor allem an Beschäftigte von Arztpraxen.
1099
Beschäftigte im Gesundheitswesen im Enzkreis und in Pforzheim sind von 160 Einrichtungen wegen fehlendem oder unklarem Impfschutz gemeldet worden. Prognostiziert waren bis zu 2500. Im Kreis Calw geht es um rund 900 Menschen.
Für eine Tendenz erster Rückmeldungen sei es noch zu früh, so die Behörde. Telefonische Nachfragen gebe es aber einige – in der Regel zum Verfahrensablauf. Rund ein Drittel dieser Anrufer verfüge aber nun bereits über einen vollständigen Impfschutz. Das passt zur Einschätzung der Gesundheitsamtsleiterin Dr. Brigitte Joggerst, dass sich die Quote der Geimpften etwa in Senioreneinrichtungen und bei ambulanten Diensten zuletzt von knapp über 81 auf über 89 Prozent gesteigert habe. Dazu kämen noch je rund zwei Prozent Genesene und Menschen, deren Impfschutz lediglich noch nicht vollständig sei. Bei Kliniken sei die Lage ähnlich. Der Nachbarkreis Calw hat bereits 150 der dort rund 900 Verfahren eingestellt, sagt Sprecherin Janina Dinkelaker: „Die wurden entweder falsch gemeldet oder dürfen sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen.“
Hohe Impfquoten der eigenen Belegschaft haben viele Einrichtungen in der Region angegeben. Für die RKH, zu der auch die Krankenhäuser Mühlacker und Neuenbürg gehören, hat Chef Jörg Martin von rund 95 Prozent Geimpften gesprochen. Im Intensivbereich seien es praktisch 100 Prozent, ergänzt Tsongas. Ähnlich schildert das für die Altenpflege etwa die Evangelische Heimstiftung mit Häusern beispielsweise in Engelsbrand, Niefern oder Bad Wildbad. Landesweit seien 97 Prozent ihrer Mitarbeitenden immunisiert, so Sprecherin Alexandra Heizereder.
Aber was erwartet die Anderen? Das Landratsamt Calw hat bereits erste Anhörungs- und Bußgeldverfahren gegen Ungeimpfte im Gesundheitssektor eingeleitet. 250 bis 300 Euro seien für diese fällig. Bleibt es bei einer Weigerung, steht als letzter Schritt ein Betretungs- und Beschäftigungsverbot gesetzlich im Raum. Zuvor werden aber die Einrichtungen gehört, in denen die Betroffenen arbeiten. Es geht auch etwa darum, ob Kräfte für den Betrieb unabkömmlich sind. „Die Patienten und zu Pflegenden müssen auch weiterhin versorgt werden können“, so Dinkelaker.
Bei der RKH rechnet man damit, dass es noch Monate dauert, bis es um größere Entscheidungen wegen der Impfpflicht gehen könnte. Auch Dinkelaker spricht für den Kreis Calw von „aufwendigen Verfahren“ allein schon wegen der Anhörungsfristen, ist bei der Bearbeitungsdauer aber optimistischer. Das Gesundheitsamt Enzkreis-Pforzheim schätzt dennoch, dass es Monate daure, bis alle Impfpflicht-Verfahren abgearbeitet seien. Zumal man auch damit rechne, dass manche Betroffene vors Verwaltungsgericht gehen.