Informationsaustausch zur Breitbandversorgung
Enzkreis. Um den Ausbau mit schnellen Glasfaserleitungen ging es bei einem Gespräch, zu dem Landrat Bastian Rosenau und Jörg-Michael Teply, Vorsitzender des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Enzkreis, die Abgeordneten aus dem Enzkreis eingeladen hatten. Gemeinsam legten sie Katja Mast (SPD) und Gunther Krichbaum (CDU/beide Bundestag) sowie Stefanie Seemann (Grüne) und Erik Schweickert (FDP/beide Landtag) dar, wo man steht und wo die Schwierigkeiten auf dem Weg zum flächendeckenden schnellen Internet liegen.
Bis Ende 2021 soll das rund 230 Kilometer lange Backbone-Netz für die Breitbandkommunikation in der Region fertig sein. Komplett neu gebaut werden sollen rund 67 Kilometer, für den Rest ist eine Pachtung bestehender Glasfaserkabel vorgesehen. Gleichzeitig beginnt bereits der innerörtliche Ausbau – je nach Ausbaubeschluss der Verbandsgemeinden.
„Wir sind ebenso wie die Gemeinden auf beträchtliche Fördermittel von Land und Bund angewiesen“, betonte Jörg-Michael Teply. Allerdings stehe man vor dem Problem, dass die Planungen des Zweckverbandes nicht mit dem Materialkonzept des Bundesförderprogramms kompatibel sind. Die Folge: „Wir können derzeit keine Fördermittel beim Bund beantragen“, so Teply.
Das Bundesförderprogramm sei zum 1. August neu aufgelegt und ist mit zusätzlichen Milliarden ausgestattet worden. „Vor diesem Hintergrund wäre es äußerst bedauerlich, wenn der Enzkreis hiervon nicht profitieren könnte“, meinte Krichbaum (CDU). „Ziel muss es sein, dass das Programm flexibler oder mit Ausnahmen gestaltet wird“, betonte auch Mast (SPD). Beide wollen sich beim zuständigen Bundesverkehrsministerium für dieses Anliegen einsetzen.
Auch auf Landesebene besteht nach Ansicht von Landrat Bastian Rosenau Änderungsbedarf: „Die bisherige Aufgreifschwelle, nach der Förderungen nur in Bereichen mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s möglich sind, ist nicht mehr zeitgemäß. Hier sollten eine deutliche Erhöhung vorgenommen werden.“ Diese Forderung hatte auch der Landkreistag Baden-Württemberg in seinem Positionspapier zum Breitbandförderprogramm erhoben