Kreisräte pochen auf Klärung nach Linien-Aufgabe durch Müller-Reisen
Enzkreis. Nachdem die Firma Müller-Reisen ihre Buslinien im westlichen Enzkreis aus wirtschaftlichen Gründen abgeben musste, hatte das Unternehmen Kritik geübt am Landratsamt Enzkreis und dem Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis (VPE). Daraufhin haben sich nun Kreistagsfraktionen mit Fragen an Landrat Bastian Rosenau und den Ersten Landesbeamten Wolfgang Herz gewandt.
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Günter Bächle, und der Grünen, Joachim Wildenmann, bitten um Aufklärung der Vorgänge und Prüfung der Vorwürfe. „Schon bei der Ausschreibung muss es Aufgabe des Landkreises sein, Unrichtigkeiten im Rahmen der Einnahmenabschätzung zu korrigieren, schon gar, wenn ein Unternehmen den Verkehr eigenwirtschaftlich betreiben will“, so Bächle. Bei allem Risiko, das ein Bieter tragen müsse: Der Kreis könne ihn nicht in sein Unglück rennen lassen. „Wie tief wurde die Müllersche Einnahmenabschätzung geprüft? Wer hat dies vorgenommen?“, will er von Rosenau wissen, der auch Vorsitzender des Aufsichtsrats des VPE ist.
Nicht nachzuvollziehen sei, dass ein Unternehmen warten müsse auf die monatsgenauen Abrechnungen seitens des VPE, weil dort ein personeller Engpass bestehe. Dies könne nur zur Schlussfolgerung führen, „dass dieser Verbund zu klein ist, um den vielschichtigen Aufgaben eines ÖPNV-Verbundes nachzukommen und auch deshalb die Verbundstruktur im Rahmen des neuen Nahverkehrsplans auf den Prüfstand muss“. Auch seien verspätete Einnahmen-Meldungen anderer Busunternehmen nicht akzeptabel.
Wildenmann möchte unter anderem wissen, von wem vor der Vergabe der Konzessionen an Müller die Auskömmlichkeit der Kalkulation geprüft wurde – und mit welchem Ergebnis. Ein weiteres Fragezeichen wirft die Finanzierung auf. Nach der Notvergabe muss der Kreis mehr Zuschüsse bezahlen, als Müller-Reisen für einen auskömmlichen Verkehr als nötig genannt hatte. Noch liegt den Fraktionsvorsitzenden keine Stellungnahme des Kreises vor.
Mehr über die Fragen der Kreisräte lesen Sie am Donnerstag, 16. April, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.