Kritik von Schweickert: Fördermittel des Digitalparkts erreichen Schulen zu langsam
Enzkreis. Die Digitalisierung der Schulen hat inzwischen vielerorts im Enzkreis Priorität. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Erik Schweickert (FDP) gewährt das Kultusministerium neue Einblicke. Die Diskrepanz zwischen Mittelbindung und Mittelabfluss veranlasste Schweickert genauer nachzuhaken. „Es kann nicht sein, dass Bund und Land so viel Geld für Digitalisierung zur Verfügung stellen, und am Ende des Tages beschweren sich Schulleitungen bei mir, dass kein Geld da sei“, äußert sich der Enzkreisabgeordnete in einer Pressemitteilung.
Und die Ergebnisse der kleinen Anfrage geben tatsächlich zu denken, denn seit dem Beginn des Programmes im Jahr 2020 wurden bis Ende Juli 2022 insgesamt 67 Anträge gestellt, von denen 24 bewilligt wurden. Nur sieben Schulen haben bereits Geld aus dem Förderprogramm erhalten. Insgesamt flossen rund 330 000 Euro von knapp zwei Millionen bewilligten Euro ab. Dabei haben bereits 65 von 70 Schulen im Enzkreis ein Freigabezertifikat der Landesregierung erhalten und wären bereit, mit der Digitalisierung durchzustarten. Auch bei den Mitteln zur Finanzierung des IT-Betriebs sowie des IT-Supports sieht es nicht viel besser aus. Hier wurden den Schulträgern im Enzkreis knapp 764 000 Euro zur Verfügung gestellt. Bisher wurden aber erst neun Anträge eingereicht und im Umfang von 294 000 Euro bewilligt.
Dabei zeigt die Antwort des Kultusministeriums, wie dringend diese Mittel benötigt werden, denn nur 28 Prozent der Schulen haben einen gigabitfähigen Internetanschluss. Darüber hinaus haben nur drei Schulen einen Glasfaser-Anschluss. Für Schweickert ist das ein Unding: „In einem westlichen Industriestaat sollte keine Unterrichtszeit mit dem Laden von Websites oder dem Buffern von Videos verschwendet werden.“ Er betont: „In Zukunft müssen solche Verfahren schlanker und mit weniger bürokratischem Aufwand für die Schulen verbunden sein.“