Heimsheim
Enzkreis -  23.08.2018
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Lange Bearbeitungszeiten: Bürger kritisieren Grundbuchamt in Maulbronn

Enzkreis/Keltern/Maulbronn. Manfred Hermann aus Dietlingen macht auf die Folgen der Landesreform aufmerksam: Was früher in Rathaus bürgernah angesiedelt gewesen sei, befinde sich heutzutage für die Region zentralisiert in Maulbronn.

Kürzlich habe er ein Gebäude erworben. Doch telefonisch dringe er beim Grundbuchamt in Maulbronn einfach nicht durch. Denn entweder sei dort die allermeiste Zeit besetzt oder es gehe niemand ran. Der 60-Jährige hat die Nachrichten zur Neuordnung des baden-württembergischen Grundbuchwesens genau verfolgt und weiß um die organisatorischen Herausforderungen und personellen Nöte der Behörden. Seine Kritik gilt nicht den Bediensteten: Er stellt vielmehr die Gretchenfrage, die bei und nach jeder Landesreform gestellt wird: Spart die Regierung lediglich Geld mit der zentralisierenden Neuorganisation? Auf jeden Fall vermisst der Dietlinger die Bürgernähe.

Ein weiteres Problem treibt den Diplom-Ingenieur, der unter anderem fürs KIT tätig ist: Wenn man als Eigentümer Einsicht in die Grundakte nehmen wolle, etwa weil man Eintragsbewilligungen recherchieren wolle, stoße man auf das Thema Datenschutz. Dagegen sei der „berechtigte Zugang“, etwa durch öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständigen für die Bewertung von Grundstücken, möglich. Das sei nicht sehr serviceorientiert.

Grundsätzlich charakterisiere man das laufende Jahr als Phase der Konsolidierung eines Reformprozesses mit besonderen Herausforderungen, heißt es seitens des Justizministeriums in Stuttgart: Alles in allem hätten sich die Bearbeitungszeiten bereits verbessert. Für die Bürger komme es entscheidend darauf an, in welchem Zeitraum ihre Verfahren abgeschlossen werden könnten. Das Ministerium habe zur Ermittlung der Dauer in Grundbuchsachen die Verfahren ausgewertet, die im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017 in den zentralen Grundbuchämtern eingingen und in diesem Zeitraum von den Grundbuchsachbearbeitern erledigt wurde. Maulbronn habe dabei besser abgeschnitten als der Landesschnitt.

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Autor: Peter Marx