Heimsheim
Enzkreis -  29.04.2021
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Ministerin sieht Weg für Vereine im Enzkreis: Essens zum Mitnehmen könnte erlaubt werden, wenn kein Alkohol im Spiel ist

Enzkreis/Stuttgart. Nachdem das Landratsamt des Enzkreises die Gemeinden darauf hingewiesen hat, dass die Corona-Verordnung seiner rechtlichen Einschätzung nach To-Go-Angebote von Vereinen ohne Gaststättenlizenz nicht zulasse, hat sich der Pforzheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum zur Klärung an die Landesregierung gewandt und nun auch Antwort von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) bekommen.

Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg. Archivfoto: picture alliance/dpa | Christoph Schmidt
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg. Archivfoto: picture alliance/dpa | Christoph Schmidt

Die sieht durchaus rechtliche Fallstricke, aber auch einen Weg, der Essen zum Mitnehmen möglich macht. „Eine denkbare Lösung wäre es, lediglich einen Verkauf von Speisen anzubieten und auf den Ausschank von alkoholischen Getränken strikt zu verzichten“, zitiert Krichbaum die Ministerin.

In diesem Fall wären die Vereine zwar immer noch Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes, allerdings könnte auf eine Gaststättenerlaubnis verzichtet werden. „Nachdem das Wirtschaftsministerium dem Landratsamt im Enzkreis hier Klarheit verschaffen konnte, habe ich mich an Landrat Bastian Rosenau gewandt, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen,“ so Krichbaum.

Zum Schluss, dass Mitnahme-Angebote von Speisen durch Vereine sowohl nach dem Gaststättengesetz, als auch nach der Corona-Verordnung erlaubt sind, ist am Vortag auch schon Erik Schweickert gekommen, der Nieferner FDP-Abgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags. So wie auch das Landratsamt Calw nach Rücksprache mit dem Sozialministerium. Rosenau hatte daraufhin die gegenteilige Rechtsauffassung des Enzkreises noch einmal verteidigt. Und der Wimsheimer Radfahrvereinsvorsitzende Heiko Mayer, der seinen To-Go-Verkauf am 1. Mai absagen musste, kann sich nur noch wundern: „Von Bierausschank war nie die Rede – wir wollten doch nur Rollbraten und Kartoffelsalat anbieten.“

Autor: ben