Digitalisierung und Energie im Fokus

Ispringen. Zu einem politischen Austausch trafen sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Ispringen gehört, und der Bürgermeister der Gemeinde Ispringen, Thomas Zeilmeier, im örtlichen Rathaus.

Bei diesem Gespräch schilderte Zeilmeier, dass es in seiner Gemeinde viele Anfragen für ein Betreutes Wohnen gebe und erkundigte sich bei Rülke, nach entsprechenden Förderprogrammen von Bund und Land. Darüber hinaus wurde über die Energiewende in Baden-Württemberg und mögliche Windkraftanlagen in der Region gesprochen. In diesem Kontext machte Rülke deutlich, dass Windkraftanlagen in einer windschwachen Region wie Baden-Württemberg vielerorts wenig sinnvoll seien und von Gemeinden oft zu Recht als Zumutung empfunden würden.

Ein weiterer Schwerpunkt bildete das Thema Breitbandausbau, das von Bürgermeister Zeilmeier angesprochen wurde. Rülke sieht das Problem bei der Förderstruktur im Land: Hierbei betonte er, dass es nicht an Fördermitteln fehle, sondern „es ist der Schwergang der Verfahren, der einen weiteren Breitbandausbau verzögert. Daher braucht Baden-Württemberg umgehend ein eigenständiges Digitalisierungsministerium mit klaren Kompetenzen“, forderte Rülke. Ein weiteres Thema, welches die Gemeinde Ispringen beschäftigt, ist die Planung einer zweiten Bahnhaltestelle West. Dieses Projekt sei aufgrund der hohen finanziellen Anforderungen wohl nur schwer seitens der DB AG zu realisieren, obwohl bereits vorbereitende Maßnahmen umgesetzt wurden, bedauerte der Bürgermeister. Rülke sagte eine Prüfung zu. pm