Aus dem Ratssaal Keltern
Keltern. Weitere Themen wurden bei der zurückliegenden Kelterner Gemeinderatssitzung diskutiert.
Verhindert war in der zurückliegenden Sitzung Bürgermeister Steffen Bochinger. Für ihn übernahm der ehrenamtliche Bürgermeisterstellvertreter Claus Bischoff (FWG) aus den Reihen des Rates die Sitzungsleitung. Das klappte so gut, dass Bischoff das von Christin Grüne (Grüne) beantragte Sitzungsende von spätestens 21.30 Uhr einhalten konnte.
Die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle im interkommunalen Gewerbegebiet (IKG) Dammfeld löste überraschend eine Diskussion im Ratsgremium aus. Eigentlich ging es nachgelagert nur noch um die Bekanntgabe einer Eilentscheidung im Zusammenhang mit der Vergabe von Bauleistungen. Bauamtsleiter Stephan Lendl hatte zuvor das Vorgehen in der Sitzungsvorlage dargestellt und darauf verwiesen, dass es für eine zeitgerechte Umsetzung nicht möglich gewesen sei, die Dinge in eine reguläre Sitzungsfolge einzubringen. So war die Vergabe von Bauleistungen für die erwähnte Bushaltestelle im Dammfeld bei der „Lebenshilfe“ an die Firma Pfirmann Industriebau GmbH aus Pforzheim zum Auftragswert von knapp 32.500 Euro erfolgt. Einige Ratsmitglieder zeigten sich erstaunt. Die „Lebenshilfe“-Ansiedlung sei seit ein paar Jahren am Laufen. Rolf Mertz (Grüne) etwa unterstrich, dass der Bauplatz schon lange an die „Lebenshilfe“ vergeben worden sei. Tatsächlich wurde die neue Werkstatt auf dem Dammfeld als Ersatz für die Villinger Straße bei der Autobahnausfahrt Pforzheim West zum 2. Mai bezogen. Manfred Dengler (Grüne) äußerte aufgrund der Zeitabläufe ebenfalls Kritik. Stephan Augenstein (FWG) wiederum zitierte aus einer Passage, die bekräftigt, dass Bürgermeister Steffen Bochinger die Maßnahme auch schon in einer Ratssitzung unter Bekanntgaben kommuniziert hatte. Da der Bürgermeister auf der Sitzung verhindert war, konnte nicht abschließend geklärt werden, ob der Gemeinderat nicht doch hätte zeitnaher eingebunden werden können.
Ausführlich vorgestellt wurden von Kämmerer Frank Kern die Rechnungsabschlüsse für 2018 und 2019. Wie von Kern gewohnt gab es zahlreiche Informationen in kompakter Form, die in Verbindung mit den aktuellen Zahlen der Gemeinde ausweisen, dass die finanziellen Spielräume der Weinbaugemeinde zwar deutlich enger werden. Alles in allem aber überwiegt beim Kämmerer der Optimismus, auch künftig die zentralen Zukunftsaufgaben der Gemeinde schultern zu können. In der Aussprache um die Berichte äußerte Manfred Dengler (Grüne) wiederholt Kritik. Ob denn die Darstellungen auch wirklich die echte Finanzentwicklung wiedergeben würden. Schließlich, so Dengler, seien immer wieder auch Positionen aufgeführt worden, die aber nicht abgerufen worden seien, weil es in den beschriebenen Rechnungsjahren nicht zur Umsetzung dieser Projekte gekommen sei. Kern räumte zwar ein, dass man für bestimmte Bauprojekte rechtzeitig Mittel bereitgestellt habe, ohne sie umgehend abzurufen. Diese Vorgehensweise sei aber richtig gewesen. Er widersprach daher Dengler, dass bei der Vorlage der Jahresabschlüsse für 2018 und 2019 falsche Eindrücke entstehen könnten. Tatsächlich war man im Gremium mit der Arbeit von Kern zufrieden. In den beiden Abstimmungen um die Haushaltsabschlüsse gab es breite Zustimmung bei jeweils nur einer Enthaltung.