Knittlingen
Knittlingen -  31.03.2021
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Haushaltsdefizit in Millionenhöhe erwartet: Knittlingen erhöht Steuern

Knittlingen. Krise hin oder her: Knittlingen hat in den kommenden Jahren viel vor. Die Stadt will investieren, unter anderem in die Sanierung des Freibads, in Kindergärten und in die Kelter. In seiner jüngsten Sitzung debattierte der Gemeinderat über den Haushaltsplan. Der sei dieses Jahr recht kompliziert und schwierig, sagte Bürgermeister Heinz-Peter Hopp, bevor Kämmerer Roland Dieterich das Zahlenwerk vorstellte: Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen von 19 Millionen Euro Aufwendungen von 20,4 Millionen gegenüber, so dass unterm Strich ein Defizit von 1,4 Millionen zu Buche schlagen würde. Der Zahlungsmittelfehlbetrag des Ergebnishaushalts liegt bei 870 000 Euro.

Einer der wenigen Punkte, über den nicht diskutiert wurde: Die Sanierung des Freibads zählt zu den größten Investitionen. Allein in diesem Jahr sind zwei Millionen Euro vorgesehen. Allerdings winkt auch ein Zuschuss von einer Million. 2022 sollen weitere zwei Millionen Euro investiert werden. Als Zuschuss locken 500.000 Euro. Archivfoto: Schierling
Einer der wenigen Punkte, über den nicht diskutiert wurde: Die Sanierung des Freibads zählt zu den größten Investitionen. Allein in diesem Jahr sind zwei Millionen Euro vorgesehen. Allerdings winkt auch ein Zuschuss von einer Million. 2022 sollen weitere zwei Millionen Euro investiert werden. Als Zuschuss locken 500.000 Euro. Archivfoto: Schierling

Diskussion um Kelter

Im Planentwurf ist eine Kreditaufnahme in Höhe von einer Million Euro vorgesehen. Am Jahresende läge der Schuldenstand unter Berücksichtigung der Tilgung bei 3,5 Millionen Euro, macht 431 Euro pro Nase. Knittlingen will 2021 die Hebesätze erhöhen: bei der Grundsteuer A von 300 auf 340 Prozent, bei der Grundsteuer B von 290 auf 320 Prozent und bei der Gewerbesteuer von 340 auf 360 Prozent. Dabei geht es nicht nur um die erwarteten Mehreinnahmen von 225 000 Euro jährlich, sondern auch darum, dass man so eher an Mittel aus dem Ausgleichsstock kommt. Der Erhöhung stimmte der Gemeinderat in seiner Haushaltssitzung ohne Diskussion zu, ebenso der Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung und der Friedhofsatzung samt Gebührenverzeichnis. Gesprächsbedarf gab es an anderer Stelle. Etwa bei der Kelter. Die Alternative Liste (AL) hatte den Antrag gestellt, die Mittel für die Renovierung auf 150 000 Euro zu reduzieren. Mit Blick auf die angespannte Finanzlage und den Sanierungsbedarf der Hallen und Gebäude werde man sich trotz Zuschüssen eine Komplettsanierung „in naher Zukunft nicht leisten können“, schreibt die Fraktion. Doch das sahen nicht alle so: „Wir müssen Flagge zeigen bei diesem alten, historischen Kulturgut“, forderte Hopp. Und Jörg Steinhilper (SPD) erinnerte daran, dass die Kelter „das Leuchtturmprojekt“ gewesen sei, als man das Sanierungsgebiet „Historische Altstadt“ 2012 ins Leben gerufen habe. 2023 läuft es aus. Auch vor diesem Hintergrund hielt Steinhilper es für falsch, „nochmal eine Ehrenrunde einzulegen“. Letztlich einigte sich der Rat darauf, 250 000 Euro für 2021 und 500 000 Euro in den beiden Folgejahren in den Haushaltsplan zu schreiben.

Kontrovers diskutiert wurde ein Antrag der SPD-Fraktion, ein gemeindeeigenes Gebäude am Kirchplatz zu verkaufen. Weil es für die Unterbringung von Wohnungslosen genutzt wird, forderte Steinhilper, an anderer Stelle neue Unterkünfte zu schaffen. Petra Jankowski (AL) sagte, die dort lebenden Menschen würden sich sehr wohlfühlen. Bernd Vogt (CDU) sah keine Möglichkeit, die Leute woanders unterzubringen. Der Rat stimmte gegen den Verkauf und dafür, 100 000 Euro für Planungsleistungen in den Haushaltsplan aufzunehmen.

Einig war sich das Gremium bei vielen anderen Punkten: Ohne große Diskussion stimmte es dafür, die Kita-Gebühren für Über-Drei-Jährige nicht zu erhöhen, eine Arten- und Biotopschutzkartierung anzugehen, die Hundesteuer zum Jahreswechsel anzuheben und einen Ansatz von einer Million Euro in den Plan aufzunehmen für den Fall, dass sich der Gemeinderat für eine Beteiligung an der Netze BW entscheidet.

Autor: Nico Roller