Radweg zwischen Stein und Königsbach bleibt ein Zankapfel
Turbulent ging es auch in der jüngsten Sitzung des Königsbach-Steiner Gemeinderats zu. Neben dem geplanten Gewerbegebiet „Laier“ (die PZ berichtete) waren die Parkplatzsituation im Gewerbegebiet „Mitteltal“, der Neubau eines Altenpflegeheims und die Radwegsanierung nur einige der Themen der Bürgerfragestunde.
An deren Ende meldete sich Günter Rapp zu Wort und übergab rund 50 weitere Unterschriften gegen die bei der Radwegsanierung zu erstellende Gabionenwand an Bürgermeister Heiko Genthner. Dann rollte er ein weißes Plakat aus und stellte mithilfe einer handgezeichneten Skizze eine eigene, alternative Variante vor. In dieser taucht freilich keine Gabionenwand, sondern ein abgeschrägter Hang auf. Rapp sagte, er habe mit dem Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe Kontakt aufgenommen und behauptete, dort sei man bei der Radwegsanierung „flexibel“, was die Bezuschussung der Maßnahme angehe. Auf PZ-Nachfrage bestätigte das RP das Telefonat. Dabei, so ein Sprecher, habe Rapp sich über die aus seiner Sicht zu teure Radwegmaßnahme beklagt und sein Missfallen über die Gabionenwand zum Ausdruck gebracht. Genthner jedoch ließ sich nicht auf weitere Diskussionen ein: Der Rat habe einen Beschluss zur Sanierung des Wegs gefasst, auch die Arbeiten seien bereits ausgeschrieben. „Das bitte ich Sie, einfach zu akzeptieren“, forderte er Rapp auf.
Dieser vertrat die Ansicht, der im Oktober gefasste Beschluss sei so nicht gültig und forderte konkrete Zahlen zu den Kosten. „Die Bürger möchten einfach mitgenommen werden“, sagte er. Für seine Aussagen erhielt er Applaus aus den Reihen der Zuhörer.
Investor für Seniorenheim
Eine andere Bürgerin wollte wissen, wie es um den Bau eines neuen Seniorenheims in der Gemeinde stehe. Schließlich greife ab 2019 die Einzelzimmer-Regelung. Die Bewohner der zwei bestehenden Pflegeheime seien „unruhig“, die Beschäftigten auch. Genthner sagte, die Gemeinde werde selbst kein Pflegeheim bauen, sondern ein privater Investor. Aber es sei wichtig, dass die Gemeinde die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffe. Vertragliche Inhalte dürfe er nicht weitergeben. „Ich hoffe, dass wir bald so weit sind, dass wir eine positive Entwicklung bekannt geben dürfen.“