Ratssitzung in Königsbach-Stein fällt mangels korrekter Einladung aus
Königsbach-Stein. Das gibt es auch nicht alle Tage: Die für Dienstag um 19 Uhr im Steiner Rathaus geplante öffentliche Sitzung des Königsbach-Steiner Gemeinderats wurde kurzfristig abgesagt. Am Montagnachmittag wurde die Presse informiert. Ein Nachholtermin steht laut Rathaus noch nicht fest. Er soll heute Abend festgelegt werden, denn der nicht-öffentliche Teil der Sitzung findet wie geplant statt.
Als Grund für die Absage gibt die Gemeindeverwaltung auf PZ-Nachfrage an, dass sie in ihrem Amtsblatt die Tagesordnung zu der öffentlichen Sitzung nicht rechtzeitig bekannt gemacht habe. Laut Gemeindeverwaltung könne das dazu führen, dass die in der Sitzung gefassten Beschlüsse null und nichtig würden und noch einmal nachgeholt werden müssten, falls sie jemand anfechten sollte. Eigentlich war für die Sitzung vorgesehen, den Termin für die Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein festzulegen und einen Gemeindewahlausschuss zu bilden. Daraus wird nun vorerst nichts. Es ist die zweite Sitzungspanne in der Gemeinde, nachdem Mitte Januar auch die Versammlung des für das Königsbacher Bildungszentrum zuständigen Schulverbands ausfallen musste, weil nicht in allen Amtsblättern der zum Verband gehörenden Gemeinden ordnungsgemäß zu der Sitzung eingeladen werden konnte.