Mönsheim geht bei Investitionen auf Sparkurs
Mönsheim. „Herzlich willkommen im neuen Haushaltsrecht“, so hat Kämmerer Andreas Scheytt die Mönsheimer Räte begrüßt, als es in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zum Tagesordnungspunkt um die Verabschiedung des Haushalts 2020 kam. In diesem Jahr hat sich das Gremium zum ersten Mal mit einem Haushalt nach den neuen rechtlichen Bestimmungen befasst.
Bereits in der vorangegangen Sitzung hatten die Räte angesichts der zu erwartenden Mindereinnahmen durch die Corona-Situation beschlossen, Maßnahmen und Investitionen, die noch nicht begonnen wurden und für die es keine gesetzliche Verpflichtung gibt, möglichst zurückzustellen. Der aktuelle Haushaltplan sieht im Ergebnishaushalt einen Ertrag in Höhe von 7,76 Millionen Euro vor und einen Aufwand in Höhe von 7,81 Millionen Euro. Damit ergibt sich im ordentlichen Ergebnis ein Minus von 49 300 Euro. Die Gemeinde hat Investitionen von insgesamt 2,84 Millionen Euro geplant. Was davon tatsächlich umgesetzt werden kann, soll erst im Laufe des Jahres entschieden werden.
Zu den größten Investitonen gehören der Radweg mit 900 000 Euro, für den es eine Baukostenerstattung vom Land in Höhe von 665 000 Euro gebe, sowie die Ortskernsanierung, für die Landeszuweisungen in Höhe von 100 000 Euro zu erwarten seien. Für die vorgesehene Vollendung zur Umrüstung der Ortsbeleuchtung in Höhe von 200 000 Euro ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 170 000 Euro vorgesehen.
„Vermutlich brauchen wir im Spätjahr einen Nachtragshaushalt“, sagte Fritsch und wies außerdem darauf hin, dass das Zahlenwerk hinsichtlich der Investitionen auf den Beschlüssen aus der Februarsitzung beruhe. „Die angekündigten Steuerverluste sind eingetreten“, stelllte Gemeinderat Hans Kuhnle (UBLM) fest. Er teilte mit, dass sich seine Fraktion Gedanken über Einsparungen gemacht habe. Dazu gehörte die Kosten bei der Neugestaltung des Schulspielplatzes zu mindern und die Vermietung der Wohnräume im Feuerwehrhaus.
Rathauschef Fritsch berichtete von einer Firma, die ihren Sitz gerade wegen der günstigen Gewerbesteuer nach Mönsheim verlegt habe. Gemeinderat Walter Knapp (FWG) erinnerte, dass man sich durch das interkommunale Gewerbegebiet bei der Gewerbesteuer nicht von der Partnergemeinde Friolzheim abheben sollte. Gemeinderat Norman Freiherr von Gaisberg sah eine Erhöhung als falsches Signal, gerade für die Betriebe, die durch Corona ums Überleben kämpfen und Kurzarbeit haben. Abschließend stimmte das Gremium dem vorgelegten Haushaltsplan einstimmig zu.