Mönsheim
Mönsheim -  25.04.2021
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Mönsheim kalkuliert mit Defizit im aktuellen Haushalt - Neue Vorhaben auf Eis gelegt

Mönsheim. Einstimmig hat der Mönsheimer Gemeinderat dem Haushalt für das Jahr 2021 zugestimmt, auch wenn im Ergebnishaushalt ein Minus von 382 500 Euro verzeichnet ist. Gemeindekämmerer Andreas Scheytt sprach von Einbußen bei Steuereinnahmen. „Uns steht eine Million weniger zur Verfügung als letztes Jahr“, sagte er. Zugleich sei vom Zweckverband Interkom eine Auszahlung in Höhe von einer Million angekündigt worden. „Der Ausgleich gelingt trotzdem nicht“, stellte der Kämmerer fest.

Der fast fertiggestellte Marktplatz gehört zu den größten Investitionen im Jahreshaushalt von Mönsheim.Foto: Tilo Keller
Der fast fertiggestellte Marktplatz gehört zu den größten Investitionen im Jahreshaushalt von Mönsheim.Foto: Tilo Keller

Da die Zahlen im nächsten Jahr voraussichtlich schlechter sind, geht er davon aus, dass der Ausgleich dann durch den Verkauf von Anteilen des Maulbronn-Stromberg-Fonds finanziert werden muss. Ob die Rechtsaufsicht stattdessen einer Kreditaufnahme zustimmt, werde sich zeigen. „Wenn man bei der Verschuldung die Eigenbetriebe dazurechnet, liegt sie dann bei über sechs Millionen“, stellte Scheytt fest. Der aktuelle Schuldenstand des Gemeindehaushalts liegt bei 1,7 Millionen Euro.

„Dass wir im Oktober beschlossen haben, Maßnahmen aufs Eis zu legen, die noch nicht begonnen wurden, war genau richtig“, merkte Bürgermeister Thomas Fritsch an.

Für dieses Jahr sind im Haushalt Investitionsausgaben in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro vorgesehen. Das Gremium hatte erste Haushaltszahlen bereits im vergangenen Oktober besprochen. Da der Gemeinderat angesichts des Pandemiegeschehens von der sonst üblichen Haushaltssitzung zu Jahresbeginn abgesehen hatte, gab es in der aktuellen Sitzung noch so manche Frage zu klären. Gemeinderat Hans Kuhnle (UBLM) schlug eine Erhöhung der Gewerbesteuer vor und beantragte eine Anhebung von bislang 315 Prozent auf 340 Prozent. Bei der Abstimmung fand der Vorschlag allerdings nur zwei Befürworter, der Rest des Gremiums sprach sich gegen eine Änderung der Gewerbesteuer aus.

Höhere Hundesteuer

Anders sah dies bei der Hundesteuer aus. Bislang liegt sie bei 51 Euro, aus dem Gremium wurden 75 Euro vorgeschlagen. Fritsch erklärte, dass diese Änderung über die Hundesteuersatzung erfolgen muss. Das Gremium sprach sich mit großer Mehrheit dafür aus, dies in einer der nächsten Sitzungen anzugehen.

Im Rahmen der weiteren Beratung stimmte das Gremium unter anderem dafür, einen Sanierungsvorschlag für die Sporthalle aufstellen zu lassen. Die Oberlichter der Halle sind bei bestimmten Wetterlagen undicht, eine konkrete Ursache dafür ist bislang nicht bekannt. Eine erste grobe Kostenschätzung ergab für den Austausch der Oberlichter Kosten in Höhe von 350.000 Euro. Eine genauere Kostenaufstellung soll in Auftrag gegeben werden. Die Sanierung ist nicht für den aktuellen Haushalt vorgesehen.

Autor: Claudia Keller