Neuenbürg
Neuenbürg -  08.04.2019
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Gemeinden setzen sich gegen Windpark ein - das sind die Folgen

Neuenbürg/Engelsbrand. Die Kommunen im westlichen Enzkreis und dem Kreis Calw stellen sich auf die Hinterbeine, was den geplanten Windpark im Gebiet „Langenbrander Höhe/Hirschgarten“ angeht. Auf Neuenbürger und Schömberger Gemarkung will die Firma „BayWa r.e.“ fünf Windräder errichten.

Die Zeichen stehen auf Rot: Gemeinden wollen sich gegen den geplanten Windpark in Neuenbürg und Schömberg zur Wehr setzen. Foto: AdobeStock
Die Zeichen stehen auf Rot: Gemeinden wollen sich gegen den geplanten Windpark in Neuenbürg und Schömberg zur Wehr setzen. Foto: AdobeStock

Verschiedene Gemeinderäte beschäftigen sich derzeit mit dem immissionsschutzrechtlichen Verfahren. Straubenhardt hat bereits erklärt, man sehe sich nicht betroffen. Höfen möchte vor allem seine Wasserquellen geschützt wissen. In Neuenbürg, Engelsbrand und Schömberg wird erwartet, dass die Gremien ihr Einvernehmen verweigern. Doch was passiert dann? In der Sitzungsvorlage der Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Neuenbürg/Engelsbrand finden sich Hinweise.

Wie berichtet, arbeiten die Verwaltungen darauf hin, das Genehmigungsverfahren zu verzögern. Ein Mittel ist, die Zustimmung zu verweigern. Dafür werden städtebauliche Gründe angeführt. Verweigert die Gemeinde die Zustimmung, darf das Landratsamt nicht ohne weiteres eine Genehmigung aussprechen, hat aber die Möglichkeit, das fehlende Einvernehmen zu ersetzen – sofern dieses zu unrecht verweigert wurde. Zuvor muss der VVG aber wieder angehört werden und darf neu entscheiden.

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Ein Antrag auf Zurückstellung steht zudem im Raum: Neuenbürg und Engelsbrand wollen erreichen, dass das Genehmigungsverfahren zu Errichtung und Betrieb des Windparks im Landratsamt für ein Jahr auf Eis gelegt wird. Die VVG begründet den Antrag mit der anstehenden Aufstellung des eigenen Teilflächennutzungsplans Windkraft. Man sieht sich ansonsten in seiner Planungshoheit eingeschränkt.

[Mehr zum Thema: Zwischen Langenbrand und Waldrennach - Die Pläne der Windpark-Macher]

Der Gemeinderat Engelsbrand hat seine Entscheidung vertagt. Sie soll am 2. Mai fallen. Das Gremium in Neuenbürg wird sich am Dienstag mit dem Beschlussvorschlag befassen. Sollten beide Gemeinderäte dem Verwaltungsvorschlag zustimmen, fällt die endgültige Entscheidung in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses am 9. Mai. Auch Schömberg hat das Thema am Dienstag auf der Tagesordnung. Der genaue Inhalt der Beschlussvorlagen darf vor der Beratung jedoch nicht öffentlich gemacht werden.

Mehr lesen Sie am Dienstag, 9. April, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Autor: bel/kri