Ein Sitz bleibt leer: Neuhausener Gemeinderat schrumpft weiter
Neuhausen. Gebhard Mühlthaler verlässt Neuhausens Gremium – ersatzlos. Sein Sitz bleibt leer. Denn durch die unechte Teilortswahl fehlt es an Nachrückern.
Überraschend hat Gebhard Mühlthaler (FWV) sich dazu entschieden, nach fast 34 Jahren aus persönlichen Gründen aus dem Neuhausener Gemeinderat auszuscheiden. Was seinen Entschluss besonders prekär macht, ist die Tatsache, dass sein Sitz leer bleiben wird. Es gibt niemanden, der ihn einnehmen könnte. Grund dafür sind die Regularien rund um die unechte Teilortswahl, an der Neuhausen dennoch auch künftig festhalten will.
Nach dem Tod von Gustav Kern im Januar 2016 und dem Ausscheiden Mühlthalers ist nun Martin Volz der einzige Vertreter Hambergs im Gremium. Alle drei Sitze im Gemeinderat, die diesem Ortsteil zustehen, waren bei der letzten Wahl von Vertretern der Freien Wähler Vereinigung besetzt worden. Aufgrund der unechten Teilortswahl dürfen damit nur Ersatzkandidaten der FWV-Liste aus Hamberg nachrücken. Und die gibt es nicht.
Ein Problem, das bei diesem Wahlverfahren nicht unbekannt sei, sagt Felix Kuhnle, Sachbearbeiter für Neuhausen bei der Kommunalaufsicht des Enzkreises. Und es ist sozusagen hausgemacht. Denn das Gesetz schreibe vor, dass bei drei Sitzen für Hamberg maximal vier Bewerber pro Partei oder Wählervereinigung auf der Liste stehen dürfen. So fehle es häufig an Ersatzkandidaten.
Dieses Manko der unechten Teilortswahl sei mit ein Grund dafür, dass viele Gemeinden sich entschlossen hätten, diese abzuschaffen.
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