Haushaltsplan per Eilentscheid: Neulingen streicht Projekte und schlägt einen Sparkurs ein

Neulingen. Neulingens Bürgermeister Michael Schmidt hat nach Videoabstimmung mit allen Gemeinderatsfraktionen per Eilentscheid einen Haushaltsplan erlassen, der mit Blick auf Erfahrungen der Finanzkrise von 2009 unter anderem mit Gewerbesteuereinbrüchen von rund 70 Prozent und Einbußen bei Einkommansteuer- anteilen von 14 Prozent rechnet. Das würde ein Loch von rund 2,3 Millionen Euro reißen. Was dagegen tun? Für eine Hauhaltssperre wie in der Kreisverwaltung und pauschalen Kürzungen quer durch die Bereiche sei Neulingen nicht groß genug, um ausreichende Summen zusammenzubringen, so Schmidt. Außerdem wolle man bei wichtigen Ausgabenposten wie den Kindergärten oder den Vereinen, die auch in Not seien, keine Abstriche machen.

Fraktionen stehen in der Krise zusammen

Also streicht Neulingen große Vorhaben. Beeindruckt hat Schmidt, dass die Gemeinderatsfraktionen dabei in der Krise zusammenstehen. Getroffen hat der Rotstift den eigentlich geplanten Neubau, der sowohl eine Bank als auch ein Kulturzentrum beherbergen sollte, den Neubau eines Trainingsfelds für den Fußballverein Göbrichen und den SPD-Antrag auf Sanierung des evangelischen Kindergartens Göbrichen. Erst mal auf Eis liegen auch die Pläne des Interkommunalen Gewerbegebiets. Dafür war ein Bürgerentscheid geplant. Doch solch ein Verfahren sei nicht denkbar ohne große öffentliche Informationsveranstaltungen, so Schmidt. Der Zeitplan ist derzeit völlig offen.

„Es ist aber nicht so, dass Neulingen 2020 gar nichts umsetzt“, sagt der Bürgermeister. Fast 2,2 Millionen Euro werden trotz Krise investiert. Darunter sind freilich Projekte, die begonnen haben: der laufende Vollausbau der Bauschlotter Straße in Göbrichen etwa oder der Mensa-Anbau an den Kindergarten Lindenstraße. Festgehalten wird aber auch an der städtebaulichen Erneuerung Bauschlott, wo im jetzigen Stadium ohnehin keine großen Ausgaben anfallen, an der energiesparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung, Feldwegausbauten oder einem Radweglückenschluss zwischen Bretten und Nußbaum. Und die Göbricher Kicker haben weiter grünes Licht für ein anderes Projekt: die Sanierung von Spielfeld und Flutlichtanlage.