Feuerwehr und Sport werden geprüft – GR Niefern-Öschelbronn diskutiert über brisante Themen
Niefern-Öschelbronn. Die Bude war prallvoll, als der Gemeinderat im Nieferner Bürgerhaus über brisante Themen diskutierte. Für die Klasse 8a der Realschule schaffte Hauptamtsleiter Ekkehard Vogel zusätzliche Stühle in den Sitzungssaal.
Die Schüler beteiligen sich an einem Pilotprojekt, wie junge Leute ihre Ideen in die Kommunalpolitik einbringen können. Zudem wollten zahlreiche Feuerwehrleute erfahren, wie die Ratsrunde zur Idee eines Zusammenschlusses der beiden Abteilungen steht oder ob das Gremium den Neubau eines Feuerwehrhauses in Öschelbronn beschließt.
Mit Blick auf den Haushalt dieses Jahres machte sich Erik Schweickert als Sprecher der FW/FDP-Fraktion dafür stark, in einem ersten Schritt doppelte Einrichtungen in der Gemeinde unter die Lupe zu nehmen. Ein Gutachter solle in den Bereichen Sport, Schulen und Feuerwehr analysieren, wie sich die langfristigen Finanzfolgen darstellen, wenn die Gemeinde Einrichtungen in jeweils beiden Ortsteilen fördert, so Schweickert.
Entscheidung im Einzelfall
Schweickerts Fraktion forderte Bürgermeisterin Birgit Förster auf, bei Investitionen angesichts der anderen Haushaltsrechnung mehr auf die jahrelangen Belastungen zu achten. „Sonst verringern sich die Spielräume im Etat“, warnte Schweickert. Doppelstrukturen wie bei Vereinen, Feuerwehren und Schulen müssten „zumindest einmal durchsichtig sein und mit einem Preisschild versehen werden“. Und er ärgere sich darüber, dass die Bauverwaltung für einen anvisierten Kunstrasenplatz des FV 09 Niefern beim Klärwerk bereits Grundstückseigentümer angeschrieben habe, ohne den Gemeinderat zu informieren.
Es gehe jetzt jedoch nicht darum, bisherige Regeln abzuschaffen. Zwei Grundschulen seien richtig, allerdings wolle die Fraktionen wissen, was dies kostet. So auch bei Sportvereinen und der Feuerwehr. Es könne im Einzelfall besser sein, statt „zwei Mal eine Million Euro für zwei getrennte Projekte lieber 2,5 Millionen Euro für beide Projekte an einem Standort in die Hand zu nehmen“. Der Bedarfsplan 2015-2022 für die Gemeinde-Feuerwehr sei in der Halbzeit. Man habe Zeit zu prüfen, wie der Standort in Öschelbronn gestaltet werden soll und wie es in Niefern aussieht. „Deshalb sind wir für eine Finanzstudie als Basis einer Entscheidung“, sagte Schweickert.
Das Öschelbronner Gerätehaus genügt nicht mehr den Anforderungen der Feuerwehr. Rathauschefin Förster sprach sich für einen Neubau aus, der mittelfristig wohl rund drei Millionen Euro kosten werde. Die Gemeinde müsse früh die Weichen stellen, um Zuschüsse zu erhalten, so Förster. „Unser Haushalt ist eng gestrickt, da darf kein Einbruch kommen“, hatte Rolf Härer (CDU) bei der einstimmigen Verabschiedung des Etats für dieses Jahr gewarnt.
CDU-Fraktionschef Udo Hummel lehnte es ab, Geld für ein teures Gutachten auszugeben: „Wir sind nun einmal eine Doppelgemeinde, und in der Klausursitzung 2018 ging der Meinungstrend zu einem neuen Feuerwehrhaus in Öschelbronn.“ Schließlich einigte sich das Ratsparlament auf einen Kompromiss, den die Bürgermeisterin einbrachte. So wird der Feuerwehrplan fortgeschrieben, um längerfristig alle Kosten deutlich zu machen. Sollte es nötig sein, komme ein externer Gutachter ins Spiel. Es bleibe jedoch „bei einem zweiten Standort, wo auch immer er liegen wird“.
Im Etat noch offen sind die Kosten des anvisierten neuen Kunstrasenplatzes für den FV09 Niefern und die ins Auge gefasste Sanierung der Umkleiden des FV Öschelbronn. Zudem plant die TSG Niefern ein Vereinssportzentrum, mit Zuschuss der Gemeinde.