Niefern-Öschelbronns Rathauschefin verweist einen Bürger des Saales
Niefern-Öschelbronn/Enzkreis. Birgit Förster, die Bürgermeisterin von Niefern-Öschelbronn verweist einen Bürger des Saales – ein Beispiel für ein zunehmend raueres Klima in der Kommunalpolitik.
Der Umgangston zwischen Bürgern und Rathausverwaltungen wird rauer. Wieder und wieder gleiten sachliche Differenzen ab ins Grundsätzliche und besonders schnell ins Persönliche. Das war gerade erst bei der Pforzheimer Gemeinderatssitzung mit Protesten gegen den Plan eines Gewerbegebiets Klapfenhardt und gegen die städtische Kita-Krise der Fall. In Remchingen wollte eine Bürgerin in der letzten Sitzung das Mikrofon nicht mehr aus der Hand geben. In Knittlingen standen sich ein Bürger und der Rathauschef sogar vor Gericht gegenüber. Und der frühere Landrat Karl Röckinger hatte vor seinem Ruhestand noch einmal davor gewarnt, die Arbeit von Gemeinderäten nicht zu stark durch andere Debatten- und Abstimmungsformen zu untergraben.
Auch in Niefern-Öschelbronn endete am Dienstag im Gemeinderat die Fragestunde für Einheimische mit einem Eklat. Bürgermeisterin Birgit Förster verwies einen Bürger des Saales. Das hat es in Sitzungen des Niefern-Öschelbronner Ratsgremiums noch nicht gegeben. Der Fragesteller habe bei seiner Kritik am neu eingeführten Tempo 30 in Nieferns Hauptstraße nicht mehr sachlich argumentiert, sondern sie persönlich diffamiert, begründete die Verwaltungschefin den Rauswurf. Vorausgegangen war ein Streit über die neue Tempo-30-Regelung in Nieferns Ortsdurchfahrt. Ein Kritiker steigerte seinen Ärger bis zum Vorwurf an die Bürgermeisterin: „Für so einen Blödsinn haben wir Sie nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Da hätten Sie bleiben können, wo Sie früher waren.“
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