Finanzlage in Ölbronn-Dürrn bleibt extrem angespannt
Ölbronn-Dürrn. Schwarzmalen wollten der Ölbronn-Dürrner Bürgermeister Norbert Holme und sein Kämmerer Norman Tank zwar ausdrücklich nicht, als sie in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Haushaltsplanentwurf einbrachten. Nach Optimismus und Zuversicht klangen ihre Worte aber auch nicht gerade. „Keine leichte Kost“ sei der Plan, sagte Holme und bat die Ratsmitglieder darum, die Werte zum Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer „mit größter Vorsicht“ zu genießen. Die Steuerberechnungen des Landes hält er mit Blick auf die zum Teil schwierige wirtschaftliche Situation im vergangenen Jahr nicht für besonders realistisch.
Ein Beispiel sei die Umsatzsteuer: Holme verwies auf die Einführung der reduzierten Steuersätze und das trotz Online-Handel stark zurückgegangene Konsumverhalten. „Wo soll das Umsatzsteueraufkommen herkommen?“, fragte der Bürgermeister: „Wenn Sie es sich rational überlegen, kann das eigentlich gar nicht sein.“ Im Planentwurf geht man in Ölbronn-Dürrn für 2021 aktuell von einem Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus. Weitere Einnahmen will man unter anderem durch die Grundsteuer (387.000 Euro), die Gewerbesteuer (1,8 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Landes (799.000 Euro) erzielen. Dem stehen auf der Ausgabenseite unter anderem die Gewerbesteuerumlage (191.000 Euro), die Finanzausgleichsumlage (1,1 Millionen Euro), die Kreisumlage (1,3 Millionen Euro), die Sach- und Dienstleistungen (1,6 Millionen Euro) und die Personalkosten (1,6 Millionen Euro) gegenüber.
Hans-Dieter Deuß (Aktive Bürger) sagte, man könne nicht alle Einnahmeausfälle auf die Corona- Krise schieben. „Vor einem Jahr standen wir auch schon mit dem Rücken zur Wand.“
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