Remchingen
Remchingen -  15.03.2019
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Mit Antrag gescheitert: In Remchingen bleiben zwei Gemeinderäte eine Fraktion

Remchingen. Auf breite Ablehnung im Remchinger Gemeinderat stieß ein Antrag der Freien Wähler (FWV), vor der Kommunalwahl etwas am Fraktionsstatus zu verändern: Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon und alle anderen Fraktionen lehnten den Vorstoß ab – es bleibt also dabei: Ab zwei Mitgliedern gilt eine Gruppierung als Fraktion und genießt alle Vorteile, die damit verbunden sind. Nur Gemeinderäte, die als einzige Vertreter ihrer Gruppierung den Sprung ins Gremium geschafft haben, bleiben außen vor.

Einer alleine bleibt im Remchinger Gemeinderat Einzelkämpfer. Die Regelung, dass schon Gruppierungen mit zwei Mitgliedern als Fraktion gelten, konnten die Freien Wähler nicht kippen. Foto: Fotolia
Einer alleine bleibt im Remchinger Gemeinderat Einzelkämpfer. Die Regelung, dass schon Gruppierungen mit zwei Mitgliedern als Fraktion gelten, konnten die Freien Wähler nicht kippen. Foto: Fotolia

Die FWV-Fraktion hatte beantragt, die Voraussetzungen zu ändern: Eine Fraktion sollte erst ab drei Personen möglich sein. Diese Regelung galt bis zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren, als zwei Vertreter der Grünen in das Gremium gewählt wurden. Eigentlich hätten sie keine Fraktion bilden können. Aber: Die Gemeinderäte setzten die Grenze herab, um ihnen die Arbeit auf Augenhöhe zu ermöglichen. Zu den Vorteilen gehört beispielsweise die Möglichkeit, Anträge zu stellen, oder auch höhere finanzielle Zuwendungen. Fraktionssprecher Martin Rothweiler betonte, man wolle vor der anstehenden Wahl quasi wieder alles „auf Werkseinstellung“ zurückführen. Das neue Gremium könne dann entscheiden, ob man die Regelung erneut ändern möchte.

Doch die anderen Ratsmitglieder in dem 23-köpfigen Gremium sahen das anders, allen voran Bürgermeister Prayon. Die neue Grenze habe sich bewährt und trage zur Arbeitsfähigkeit des Gremiums bei, meinte er. Das werde sicher auch dann gut funktionieren, sollte nach der Wahl eine weitere Fraktion hinzukommen, so Prayon. Wie berichtet, tritt Altbürgermeister Wolfgang Oechsle mit der neu gegründeten „Bürgerliste für Umwelt, Transparenz und Fortschritt“ an und möchte den Sprung in das Gremium schaffen.

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Gleichberechtigt arbeiten

CDU-Fraktionschef Dieter Walch betonte, man sei mit dem damaligen Beschluss gut gefahren: „Es ist wichtig, dass alle Gruppierungen an den Fraktionssprecher-Runden teilnehmen können.“ So arbeite man gleichberechtigt zusammen. Davon abgesehen könne der neue Gemeinderat sich ja andere Regeln geben, wenn das für sinnvoll gehalten werde. Auch Edgar Kunzmann (SPD) hielt eine Anpassung für überflüssig. „Zwei sind eine Gruppe – und Einzelkämpfer bleiben Einzelkämpfer“, betonte er. Till Siegenthaler, Fraktionssprecher der Grünen, ergänzte, dass die Zweier-Grenze wichtig sei, und bedankte sich dafür. „Für kleine Gruppierungen ist die Arbeit sowieso schwerer. Wenn sie nicht die gleichen Rechte haben, wird es noch schwerer.“

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Autor: Sabine Mayer-Reichard