Remchinger Gemeinderat befasst sich mit mehr Tempo beim Bauen

Remchingen. Zündet Remchingen künftig häufiger den Bauturbo? Rechtsanwalt Johannes Kneer erläuterte dem Gemeinderat die Hintergründe des im Oktober vom Bundestag beschlossenen Gesetzes, das die Handlungsspielräume von Gemeinden erweitert und Genehmigungsverfahren für private Bauherren beschleunigen soll. Kommt der Turbo zur Anwendung – worüber die Gemeinde im Einzelfall entscheiden kann – kann in vielen Fällen im Innen- oder räumlich zusammenhängenden Randbereich zusätzlicher Wohnraum innerhalb einer dreimonatigen Prüfphase ohne Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans entstehen, sofern keine erheblichen Umwelt- oder Nachbarschaftsbelastungen entstehen.

Durch die im Kern bis 2030 befristete Regelung erhofft sich Remchingen insbesondere schnellere Prozesse bei der Wohnbauverdichtung im innerörtlichen Bereich, etwa beim Lückenschluss oder Bauen in zweiter Reihe, so Bürgermeisterin Julia Wieland. Als Beispiel nannte Bauamtsleiter Markus Becker den jüngst aufgestellten Bebauungsplan für die rückwärtige Wohnbebauung eines Grundstücks Am Rannbach in Nöttingen: „Mit dem Turbo wäre die Genehmigung für den Bauherren anstatt in anderthalb Jahren in drei Monaten erledigt gewesen.“ Für die Gemeindeverwaltung selbst sei der Turbo mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden – je nach Informationsbedarf, den ein Bauantrag offenlässt.

Schnelligkeit vor Gründlichkeit

„Die neue Regelung heißt nicht, dass Bauherren weniger einhalten müssen, sondern dass weniger geprüft wird. Schnelligkeit steht vor Gründlichkeit mit dem Ziel: bauen, bauen, bauen“, verdeutlichte Kneer und empfahl dem Gremium, sich rechtzeitig vor den ersten Anträgen Gedanken zu machen, wo die Regelung infrage kommt. Schließlich könne die Einzelfallentscheidung weitreichender sein, wenn Nachbarn mit ähnlichen Begehren folgen. Die Erschließung von Infrastruktur und Straßen sei damit jedoch nicht abgedeckt.

Mehr Spielraum gebe der Turbo auch für Wohnen in Gewerbegebieten. Auf Nachfrage erklärte Kneer, dass sich Gewerbebetriebe im Einzelfall aktiv gegen nahende Wohnbebauung wehren müssten, wenn sie spätere Einschränkungen des bestehenden Betriebs befürchten.

Mehrheitlich vertagt hat das Gremium weitere Schritte zur Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems. Nach einem Grundsatzentschluss im Jahr 2024, schlug die Verwaltung vor, eine dreijährige Projektstelle zu schaffen, die in zwölf kommunalen Objekten wie dem Rathausneubau, der Kulturhalle, den Schulen und kommunalen Kitas sowie bei der Straßenbeleuchtung und Wasserversorgung Erhebungen zum Verbrauch durchführen, Einsparpotenziale entwickeln und umsetzen soll.

Dafür hat die Gemeinde bereits eine Förderzusage für 70 Prozent der Personalkosten, sodass über drei Jahre ein Eigenanteil von rund 100.000 Euro verbleiben würde. Dieser amortisiere sich schon in drei Jahren, falls fünf Prozent der Energiekosten eingespart werden können, rechnete Meike Walch: Die gesamten Energiekosten der genannten Bereiche betragen jährlich 719.000 Euro.

Die Freien Wähler sprachen sich jedoch gegen eine Personalstelle und für einen externen Dienstleister aus, der ebenso zu gewissen Teilen gefördert werden könne, einige SPD-, CDU- und Bürgerliste-Räte schlossen sich mit Blick auf die Haushaltslage an. Klaus Fingerhut (Grüne) beantragte eine Vertagung zur Einholung externer Angebote. Bis Ende September muss entschieden werden, sonst verfällt die Förderung.