Bretten -  22.01.2021
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Bretten will Demos der Corona-Gegner genau beobachten - Zoff mit Versammlungsleiter

Bretten. Aufgrund von wiederholten Verstößen gegen infektionsschutzbedingte Auflagen bei den regelmäßig an Sonntagen auf dem Marktplatz in Bretten angemeldeten Versammlungen mit dem Thema "Meditation für Freiheit" wollen Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten den Verlauf der Demonstration am kommenden Sonntag genau beobachten. Daran nahmen zurückliegend durchschnittlich zwischen 30 und 40 Personen teil - und das mitten im Corona-Hotspot des Landkreises Karlsruhe.

Seit November 2020 kam es bei den sonntäglichen Demonstrationen (Symbolbild) auf dem Brettener Marktplatz durch den Versammlungsleiter und auch durch die von ihm bestimmten Ordner sowie durch die Teilnehmr mehrfach zu Missachtungen der bestehenden Corona-Schutzauflagen.
Seit November 2020 kam es bei den sonntäglichen Demonstrationen (Symbolbild) auf dem Brettener Marktplatz durch den Versammlungsleiter und auch durch die von ihm bestimmten Ordner sowie durch die Teilnehmr mehrfach zu Missachtungen der bestehenden Corona-Schutzauflagen.

Dass man in Bretten besonders auf die Corona-Schutzmaßnahmen achtet, lässt sich daraus erklären, dass die Kleinstadt mit ihren rund 29.600 Einwohnern seit Pandemiebeginn schon 1163 Corona-Fälle zu verzeichnen hat (laut Tabelle vom Landkreis Karlsruhe, Stand 22. Januar, 0 Uhr). Das heißt, 3,93 Prozent der Einwohner wurden offiziell positiv getestet. Oder anders herum: Jeder 25. Brettener wurde vom Coronavirus infiziert. Nationales Aufsehen erregte der Corona-Massenausbruch in einem Altenheim in Bretten-Neibsheim, als weit über 200 Menschen infiziert wurden und rund drei Dutzend Corona-Todesfälle innerhalb weniger Tage anfielen.

Versammlungsleiter und Ordner müssen Masken tragen

Aufgrund der aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie können Versammlungen derzeit nur unter Infektionsschutzauflagen stattfinden. Dementsprechend wurde vom Ordnungsamt der Stadt Bretten unter anderem verfügt, dass die Versammlungsleitung und die eingeteilten Ordner einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen haben. Die Teilnehmer sind dann zum Tragen einer Maske angehalten, wenn die erforderlichen Mindestabstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können.

Zahlreiche Missachtungen der Schutzregeln

Seit November 2020 kam es bei den Demonstrationen durch den Versammlungsleiter selbst und auch durch die von ihm bestimmten Ordner mehrfach zu Missachtungen der bestehenden Auflagen. Wiederholt wurde auch registriert, dass die Teilnehmer nach dem Ende der Versammlung in Gruppen zusammenblieben und damit gegen die Ausgangsbeschränkungen verstießen. In einem Fall mussten Polizeibeamte gegen Personen vor Ort Platzverweise aussprechen. Die Verstöße gegen die Auflagen führten zur Einleitung mehrerer Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren.

Polizei: Ungeeigner Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter wird derzeit von der Versammlungsbehörde als zur Organisation und Durchführung von Demonstrationen ungeeignet angesehen. Ein an seiner Stelle erklärter neuer Anmelder für die für kommenden Sonntag geplante Versammlung brach das am Donnerstag vorgesehene Kooperationsgespräch mit den Bediensteten der Versammlungsbehörde und der Polizei noch vor Beginn ab.

Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten planen daher Einsatzmaßnahmen zur Überwachung der Versammlung. Weitere Auflagenverstöße sollen dabei konsequent unterbunden und geahndet werden.

Autor: pol/tok