Stichwahl um SPD-Spitze mit Beteiligung aus der Region: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken
Berlin/Kreis Calw. Das Rennen um den SPD-Vorsitz wird in einer Stichwahl entschieden - angesichts des knappen Ergebnisses der ersten Runde bleibt es spannend.
Im zweiten Wahlgang des Mitgliederentscheids treten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, an. Die Paarung Scholz/Geywitz erhielt knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, dicht gefolgt von Walter-Borjans/Esken mit gut 21 Prozent, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte.
Rund 53,3 Prozent der 425 630 Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen. Die Suche nach einer neuen SPD-Spitze war nötig geworden, nachdem die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles Anfang Juni zurückgetreten war. Die Kandidaten tourten in 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland. Seit Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem «besonders wichtigen Tag für unsere Partei». Mit diesem Mitgliedervotum habe die Partei etwas Neues gewagt.
Vom 19. bis zum 29. November entscheiden die Mitglieder nun zwischen Platz 1 und 2. Vorher treffen die zwei vorne liegenden Duos bei mehreren Veranstaltungen aufeinander. Vizekanzler Scholz und Geywitz gelten als Befürworter der großen Koalition - Walter-Borjans und Esken eher als Kritiker.
Die neue Spitze endgültig bestätigen sollen die Delegierten des Parteitags Anfang Dezember in Berlin. Auch um die Zukunft der Koalition soll es dann gehen und um die programmatische Erneuerung der Partei.
Zur Wahl standen auch die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth (16,3 Prozent), die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer (14,63), Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (14,61) sowie Parteivize Ralf Stegner und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan (9,6).
Die Auszählung der Stimmen hatte am Samstagmorgen im Willy-Brandt-Haus begonnen. Insgesamt 250 Freiwillige aus ganz Deutschland waren im Einsatz. Pistorius mahnte seine Partei zur Geschlossenheit. Entscheidend sei am Ende, dass sich alle hinter dem Ergebnis versammelten, auch wenn die Wahlbeteiligung nicht so irre hoch sei, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Das Ergebnis muss stehen.»
Auch Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für Pforzheim/Enzkreis, hat sich zur Wahl geäußert: "Neue mutige Wege gehen, um Mitglieder zu beteiligen - das macht die SPD vor. Jetzt geht es in die zweite Runde. Es bleibt spannend. Mehr als die Hälfte unserer Mitglieder haben sich beteiligt. Das ist sehr gut. Dieser Prozess wird unserer Partei zu neuer Stärke verhelfen. Am Ende wissen wir, wer unsere stolze Partei führt. Es geht darum Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu stärken, statt Populismus, Angst und Klientelpilitik. Es geht um was. Das ist allen klar. Danke an alle, die das möglich machen.“