Dobel -  22.12.2018
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Aus dem Ratssaal in Dobel

Dobel. Eine Kabeltrasse der Netze BW ist von der Eyachmühle nach Bad Herrenalb vorgesehen.

Hintergrund ist der Ersatz für ein 20-kV-Kabel. Vertreter von Netze BW und Forst hatten sich auf eine optimierte Trasse abgestimmt. Der Baubeginn steht noch nicht fest. Geprüft werden soll noch auf Anregung von Bernhard Kraft (PD), ob die denkmalgeschützte Brücke im Eyachtal vom Bau betroffen ist. Der Rat stimmte einstimmig zu.

Zugestimmt wurde dem geplanten Ausbau des Gasnetzes in der Gemeindestraße im Lehmannsfeld. Bisher endete die Leitung an der Einmündung im Burkhardtsfeld. Mit der Neuverlegung erfolgt ein Ringschluss vom Burkhardtsfeld bis in die Friedenstraße/Obere Hardt.

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Gewähl in den Gutachterausschuss wurden als Vorsitzender Bernhard Kraft, als Stellvertreter Thomas Mangle sowie Reimund Ruff und Sabine Nobel. Ergänzt wird der Ausschuss von Finanzrätin König.

Eine Verwarnung kassierte Bürgermeister Christoph Schaack stellvertretend für die Gemeinde Dobel vom Landesdatenschutzbeauftragten aus Stuttgart. Grund hierfür ist die unrechtmäßige Anbringung zahlreicher Webcams an unterschiedlichen Stellen. Im Spätsommer wurde der Gemeinde aufgetragen, einen 14-seitigen Fragenkatalog auszufüllen. Ende November wurde mitgeteilt, dass sämtliche Webcams entfernt werden müssen. Lediglich die Webcam am Eingang des Wasserturms bleibt bestehen. Demnach hat die Gemeinde das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Eine Anbringung ist nur zulässig, wenn eine Gefahrenlage besteht oder eine schnelle Durchquerung stattfindet. „Die Webcams sind mit der aktuellen Rechtslage nicht konform“, so Schaack. Um einer Androhung zu entgehen werden die Installationen entfernt. Bürgermeister Schack will einer Nachfrage von Bernhard Kraft (PD) nachgehen, ob es möglich ist, die Kameras am Kurhaus in den Nachtstunden in Betrieb zu halten. Die Panorama-Webcam ist von dieser Entscheidung nicht betroffen.

Autor: Stefan Meister