"Dieser Haushalt ist aber leider alles andere als gesund“: Millionenloch belastet Dobel

Dobel. „Einen Haushalt zu machen, ist wie ein Kind kriegen“, leitete Dobels Bürgermeister Christoph Schaack die Haushaltseinbringung am Dienstagabend im Dobler Gemeinderat ein. „Beim Kinderkriegen ist das Wichtigste, dass das Kleine gesund auf die Welt kommt. Dieser Haushalt ist aber leider alles andere als gesund“, so der Rathauschef weiter. Denn der Haushalt der Gemeinde befinde sich in einer „ziemlichen Schräglage“.

Es ist der erste Haushaltsentwurf, den der neue Dobler Kämmerer Holger Hermann einbrachte. Und auch er bekräftigte: „Ich kann verstehen, dass mein Vorgänger mit Freude in den Ruhestand gegangen ist. Denn dieses Jahr müssen wir einen Haushalt einbringen, wie er in Dobel noch nie da gewesen ist.“

Im Ergebnishaushalt gibt es gleich mehrere Probleme: Ein Rückgang bei den Zuweisungen an die Gemeinde in Höhe von rund 300.000 Euro und erhöhte Aufwendungen bei den Personalkosten durch tarifliche Steigerungen und mögliche neue Stellen wie die eines Schulsozialarbeiters.

„Wir rechnen hier mit einem Minus von rund 1,5 Millionen Euro. Das ist über eine Million Euro mehr als im vergangenen Jahr“,

erklärte Hermann.

Und auch im Finanzhaushalt rechnet die Gemeinde mit einem Minus von etwa einer Million Euro. Hermann gab einen kurzen Überblick über die geplanten Investitionen: Für den Bauhof, der bis 2030 neu gebaut sein muss, hat die Gemeindeverwaltung eine Planungsrate in Höhe von 125.000 Euro eingestellt. Der Relaunch der Gemeindehomepage, der nötig wird, damit diese barrierefrei wird, wird im Haushalt mit 17.400 Euro veranschlagt. Der neue vierte Stellplatz für die Feuerwehr schlägt mit 350.000 Euro im Haushalt zu Buche, allerdings hofft die Gemeinde hier auf 273.000 Euro Zuschüsse. 20.000 Euro beträgt die Planungsrate für den Ausbau der Ganztagesbetreuung für Schulkinder. Die Sanierung des Daches der Flüchtlingsunterkunft steht mit 310.000 Euro im Haushalt der Gemeinde, hier wird mit einem Zuschuss in Höhe von 174.000 Euro gerechnet. Auch für die Kurhaussanierung und den damit verbundenen Umzug des Rathauses sind weitere Planungsraten eingestellt. 100.000 Euro sind zudem für die Neugestaltung des Spielplatzes Alte Turnhalle vorgesehen.

„Wir müssen insgesamt rund 2,1 Millionen Euro investieren, bekommen aber nur 1,1 Millionen Euro. Uns fehlt also eine Million“,

so Hermann.

„2024 und 2025 liefen besser als gedacht. Das führt nun aber dazu, dass wir weniger Zuschüsse bekommen und mehr Umlagen bezahlen müssen“, erklärte Bürgermeister Schaack. In Dobel nehmen 2026 die Zuweisungen von Bund und Land um 360.000 Euro ab, was für die Gemeinde laut Hermann sehr schmerzlich ist. Bei der Kreisumlage rechnet die Gemeinde damit, dass sie knapp 190.000 Euro mehr bezahlen muss als im vergangenen Jahr. Und auch die niedrigeren Bevölkerungszahlen aus dem Zensus 2022 schlagen nun zu Buche, denn Dobel hat durch den Zensus 107 Bürger „verloren“. „Ich denke, dass hier nicht richtig gezählt wurde. Aber die Beweisführung ist schwierig, da das Land aus Datenschutzgründen die Zensusdaten bereits vernichtet hat“, sagte Schaack. Er hoffe nun, sich einer möglichen Sammelklage mehrerer Gemeinden im Kreis Calw anschließen zu können.

Der Gemeinderat will im Februar über das Zahlenwerk beraten und den Haushalt im März beschließen. Auf die Frage eines Bürgers, wie man denn Geld einsparen oder zu Geld kommen könnte, antwortete Schaack, dass man über alles Mögliche nachdenken müsse, so zum Beispiel auch, gemeindeeigene Immobilien oder Grundstücke zu verkaufen. Und mit Blick auf die zahlreichen Aufgaben von Bund und Land, die auf die Kommunen geladen werden, kritisierte Schaack: „Wer bestellt, muss auch bezahlen.“