Langensteinbacher Ortschaftsrat löst sich auf
Karlsbad-Langensteinbach. Die Tage des Langensteinbacher Ortschaftsrates sind gezählt.
Karlsbad-Langensteinbach. Die Tage des Langensteinbacher Ortschaftsrates sind gezählt. Er wird sich zum Ende der laufenden Wahlperiode und damit im Mai kommenden Jahres auflösen. Gleichzeitig fällt die Position des Ortsvorstehers weg. Mit 18-Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung die Änderungssatzung zur Aufhebung der Ortschaftsratsverfassung in Langensteinbach.
Den eigentlichen Beschluss zur Auflösung hatte allerdings nach den bestehenden komplexen, rechtlichen Rahmenbedingungen der örtlichen Fusionsvereinbarungen und der Gemeindeordnung Baden-Württemberg der Ortschaftrat selbst zu treffen, wie Hautamtsleiter Benedikt Kleiner erläuterte. „Die Ortschaftsräte können sich grundsätzlich nur selbst abschaffen“, erläuterte Kleiner.
Dies hatte man in Langensteinbach vollzogen. Bereits in seiner Sitzung am 23. Februar 2011 fasste der Ortschaftsrat bei acht Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme und so mit großer Mehrheit den Beschluss zur Auflösung. Dies in Kenntnis, dass die Auflösung erst zum Ende der darauffolgenden Wahlperiode möglich sein wird, was jetzt im Mai kommenden Jahres der Fall ist. Die Gründe wurden bereits damals deutlich formuliert. Man sprach von einem „ineffektiven Wasserkopf“. Die Ortschaftsräte behinderten ein Zusammenwachsen der Ortsteile zu einer Gesamtgemeinde Karlsbad. Letztlich werde hier mit sehr wenigen Kompetenzen ein großer Verwaltungsaufwand betrieben. Die übrigen vier Ortsteile Ittersbach, Spielberg, Mutschelbach und Auerbach werden den Weg der Auflösung übrigens aktuell nicht mitgehen.