Aus dem Ratssaal Schömberg
Schömberg. Schömberg gründet Eigenbetrieb Gemeindewerke: Ein „Eigenbetrieb Gemeindewerke“ ist in Schömberg gegründet worden. Dafür hat der Gemeinderat nun mit seinem einstimmigen Votum gesorgt. Damit wird der Eigenbetrieb Wasserversorgung umbenannt. Hinzu kommt der Betrieb der Tiefgarage unterhalb des Rathauses sowie der Parkplätze P1 und P2. Auch der Betrieb des kommunalen Breitbandnetzes für Telekommunikationsunternehmen gehört künftig zum Eigenbetrieb Gemeindewerke. Das Stammkapital des Eigenbetriebs wurde auf 1,5 Millionen Euro festgesetzt. Die Zusammenfassung der drei Bereiche bringt steuerliche Vorteile, da künftig die Gewinne einer Sparte mit den Verlusten einer anderen Sparte verrechnet werden können.
Gemeinde sichert sich Grundstücke im Herzen Langenbrands: Eine städtebauliche Entwicklung im Bereich des Langenbrander Bürgerhauses plant die Gemeinde in dem Schömberger Teilort auf einer Fläche, die sich im Bebauungsplan „Siedlungsstraße“ befindet. Das Plangebiet grenzt nördlich an die Salmbacher Straße, östlich und südlich an die Siedlungsstraße sowie westlich an die Schömberger Straße. Man habe lange nach so einer Fläche gesucht, so Helmut Schray. Jedoch ohne Erfolg. Daher hat die Gemeinde nun eine Vorkaufsrechtssatzung an den Grundstücken beschlossen und sichert sich damit die Möglichkeit, die Grundstücke zu kaufen, um später eine geordnete Entwicklung in diesem Bereich zu gewährleisten.
Schömberg rechnet zwei große Projekte ab: Die Bauabrechnungen für den Neubau des Kreisverkehrs in Schömberg sowie der Umbau des Pavillons für die Touristik und Kur liegen vor und sind nun dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben worden. Dabei hat der Neubau des Kreisverkehrs mit 2,2 Millionen Euro insgesamt rund 413 000 Euro mehr gekostet, als ursprünglich geplant. Bauamtsleiter Martin Dittler konnte allerdings Gründe für die Mehrkosten vorlegen. Zudem teilte er mit, dass sich unter anderem der Investor der Neuen Mitte mit 525 Euro an den Baukosten beteiligt habe. Die Kosten für den Umbau des Pavillons sind mit rund 324 000 Euro knapp 37 000 Euro teurer geworden, als geplant. Erfreulich: Die Gemeinde Schömberg hat für diesen Umbau eine Festbetragsförderung in Höhe von 94 500 Euro erhalten.
Die Arbeiten zur Verlegung eines Glasfaserkabels in der Hugo-Römpler-Straße in Schömberg bezeichnet CDU-Gemeinderätin Ulrike Mayrhofer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates als „grenzwertig gefährlich“. Das Bauteam sei zwar sehr schnell, arbeite allerdings chaotisch und insbesondere die Verkehrssicherungspflicht werde im Bereich der Ein- und Ausfahrt zum Edeka Markt nicht gewahrt. Die Verwaltung sagte zu, sich umgehend der Sache anzunehmen.
Die Grünzeug-Entsorgung auf dem Recyclinghof im Schömberger Teilort Langenbrand sorgt derzeit offenbar für einige Verärgerung bei der Bevölkerung. Das sagte CDU-Gemeinderat Joachim Zillinger in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Es gebe lange Staus zur Entsorgung der Gartenabfälle vor und auf dem Platz der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw selbst. „Und das in den Stoßzeiten im Herbst, wo 80 bis 90 Prozent der anfahrenden Laub und Grünzeug bringen“, sagte er. Daran müsse sich etwas ändern oder es müsse ein Häckselplatz geschaffen werden. Einig waren sich Zillinger und die Verwaltung, dass weder der Gemeinderat noch die Rathausspitze dafür verantwortlich seinen.
Die Kurtaxe für Gäste und Einwohner Schömbergs, die ihren Hauptwohnsitz an einem anderen Ort haben, wird ab 1. Januar 2022 erhöht. Das hat der Gemeinderat nun beschlossen. Künftig liegt die Tageskurtaxe bei zwei Euro, die pauschale Jahreskurtaxe bei 60 Euro. Die bisherige Staffelung nach Kurtaxzonen entfällt damit künftig. Geltung haben die neuen einheitlichen Sätze vorerst bis 2025. Begründet wird die Erhöhung unter anderem damit, dass das Angebot an Kur- und Erholungseinrichtungen in den vergangenen Jahren gewachsen ist.
Starkregen und Überschwemmungen haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Diese Tatsache nimmt die Gemeinde Schömberg zum Anlass, Angebote für ein Kommunales Starkregenrisikomanagement einzuholen.Bislang geht die Gemeinde davon aus, dass die Erstellung eines solchen Konzepts etwa 80 000 Euro kosten wird, wobei 70 Prozent dieser Kosten förderfähig sind.