Entscheidung ist gefallen: Schömberger Turm-Initiative legt Widerspruch ein
Schömberg. Die Entscheidung ist gefallen: Die Schömberger Turm-Kritiker legen Widerspruch gegen den Bescheid der Gemeinde ein, ihr Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären. Rainer Kraft von der Bürgerinitiative bestätigte dies am Donnerstag.
„Das sind wir unseren Unterzeichnern schuldig“, so der Oberlengenhardter. Denn mit dem Widerspruch beim Landratsamt Calw wird für die 1440 Unterstützer die Möglichkeit gesichert, gegen die Entscheidung vor Gericht zu ziehen. Er selbst werde das zwar nicht tun, bleibt er seiner Linie treu. „Das ist nicht meine Politik.“ Aber das könnten andere Gegner des Projekts ja durchaus anders sehen. Für den Widerspruch habe man bis zum 16. August Zeit, so Kraft. Er hofft, dass das Landratsamt die Linie der Turmkritiker unterstützt. Denn Kraft ist nach wie vor überzeugt, dass die Gemeinde anders hätte entscheiden können – und damit den Weg für einen Bürgerentscheid öffnen. Das Begehren habe zwar Mängel gehabt, räumt er ein – aber sie seien nicht so gravierend gewesen, dass eine Ablehnung zwingend war.
Bürgermeister Matthias Leyn bedauert den Schritt der Initiative. „Aber ich habe damit gerechnet.“ Es sei schade, dass die Bemühungen des Gemeinderats, einen Schritt auf die Gegner zuzugehen, nicht honoriert würden. Schließlich habe man den Standort geändert und die Kosten gesenkt und damit die Hauptkritikpunkte aus dem Weg geräumt. Der Entscheidung des Landratsamtes sieht er gelassen entgegen. „Wir haben alles rechtlich geprüft und sind uns sehr sicher“, betont Leyn. Unabhängig davon werde man die Planung trotz des Widerspruchs und möglicher Klagen weiter vorantreiben, kündigt er an. Das bedeutet: den Zuschussantrag stellen, den Bauantrag vorbereiten und die Info-Veranstaltung im Herbst planen.
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