Landkreis reduziert die Summe für Kreditaufnahme: Schömberger Etat nur unter Auflagen genehmigt
Schömberg. Die Calwer Kreisverwaltung hat den Haushaltsplan der Gemeinde Schömberg genehmigt, allerdings unter Auflagen. So wurde im Kernhaushalt der Kommune die für das Jahr 2026 vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 4,26 Millionen Euro nicht in voller Höhe genehmigt.
Sechs Millionen Kassenkredit
Die Kreisverwaltung verlangt vielmehr eine Beschränkung der Kreditaufnahme auf 3,8 Millionen Euro. Bei den Verpflichtungsermächtigungen der Gemeinde in Höhe von 1,985 Millionen Euro wurde keine Kürzung vorgenommen, ebenso hat das Landratsamt auch der Aufnahme von Kassenkrediten in Höhe von sechs Millionen Euro zugestimmt. Und auch bei den vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen und Krediten in den beiden Eigenbetrieben gibt es seitens der Kommunalaufsicht keine Restriktionen.
Da das vom Gemeinderat erstellte Konsolidierungskonzept nicht die „den erhofften Durchbruch bringt“, wie es im Genehmigungsschreiben heißt, wird Schömberg aufgefordert, „erneut intensiv darauf zu achten, dass die Haushaltsmittel sparsam gebraucht werden, insbesondere in den Eigenbetrieben ,Gemeindewerke‘ und ,Touristik und Kur‘“, wie es heißt.
Zudem sieht die Kreisverwaltung gerade im letztgenannten Eigenbetrieb Touristik mögliche Einsparpotenziale. In der vom Calwer Landrat Helmut Riegger unterzeichneten Genehmigung des Haushalts wird zudem darauf verwiesen, dass die Gemeinde Schömberg besonders nach den verfügbaren liquiden Mitteln schauen muss.
„Die Entwicklung der Liquidität der Gemeinde Schömberg ist regelmäßig zu überprüfen und eine Liquiditätsplanung vorzunehmen“, schreibt Riegger und verdeutlicht: Mittelfristig seien die liquiden Eigenmittel der Gemeinde Schömberg auf den gesetzlichen Mindestbestand zu erhöhen.
Laut Bürgermeister Matthias Stepan kann sich die Schömberg „glücklich schätzen, dass das Landratsamt den Haushalt genehmigt hat – wenn auch mit Einschnitten“. Der Auftrag der Aufsichtsbehörde sei trotz der Genehmigung ganz klar, „wir müssen Bereiche ausmachen, wo wir sparen können“. Dies solle so geschehen, dass insbesondere den Gruppen, die auf die kommunalen Mittel angewiesen sind, nichts weggestrichen werde. Im Zuge des weiteren Vorgehens müsse man dabei auch schauen, ob man – wie bereits im Vorjahr – wieder eine Konsolidierungsgruppe einrichten müsse. Dass die Gemeindeverwaltung grundsätzlich daran arbeite, Ausgaben wo möglich zu reduzieren, machte Bürgermeister Stepan im Bezug auf die Unterbringung von kälteempfindlichen Pflanzen über die Winterzeit deutlich.
Man werde nicht, wie geplant, ein Gewächshaus für Kosten in Höhe von rund 150000 Euro anschaffen, sondern habe eine andere Lösung gefunden, die helfe, „Geld und Zeit zu sparen“.
Kritik: „Erstes Halbjahr vorbei“
Für den UWV-Gemeinderat und stellvertretenden Bürgermeister Udo Bertsch ist es erfreulich, dass der Haushalt letztlich genehmigt worden ist. Er regte aber angesichts des fortgeschrittenen Jahres an, den Haushalt künftig früher einzubringen, zu beraten und zu verabschieden, „denn die Hälfte des Jahres ist jetzt vorbei“, einige wichtige Ausgaben hätten daher bislang nicht getätigt werden können. Auch machte Bertsch deutlich, dass es keineswegs Disziplinlosigkeit der Kommune gewesen sei, die zu der schwierigen Finanzlage geführt habe, „wir haben vielmehr ein strukturelles Problem“, so Bertsch.
Dies sieht auch sein Ratskollege Jörg Krax (MUZ) so, der darauf verwies, dass die Kommunalaufsicht die Konsolidierungsbemühungen der Glücksgemeinde wohl gesehen, aber auch erkannt hat, „den großen Wurf schaffen wir nicht“. Laut Krax habe die Gemeinde Schömberg „keine Chance, den Ausgleich zu schaffen und das Landratsamt hat erkannt, dass es für uns nicht möglich ist“. Man habe nun zwar Hausaufgaben erhalten, die es zu erledigen gelte. Es sei aber kein leichtes Unterfangen, in Sachen Gemeindefinanzen wieder in eine gute Spur zu kommen.