Landrat Riegger will Schömberger künftig früher beteiligt sehen
Schömberg. Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn ist vom Tisch. Trotzdem macht das Landratsamt in Calw, bei dem das Verfahren anhängig war, den Rathaus-Chef auf die Informationspolitik der Gemeinde aufmerksam. Das geht aus einem Schreiben von Landrat Helmut Riegger hervor, das der PZ vorliegt.
Die Behörde in Calw wird nach ihrer Entscheidung Leyn nun darauf hinweisen, dass wichtige Angelegenheiten der Gemeinde künftig rechtzeitig mit den Einwohnern zu erörtern sind. Noch bevor die Planung und Finanzierung steht. Die Vorschläge und Anregungen der Bürger sollten dann im Gemeinderat behandelt werden.
In dem Brief von Riegger an den Schömberger Roland Helber, der die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Leyn vor einem Monat eingereicht hatte, wird eine Einwohnerversammlung als Austauschplattform zwischen Bürgern und Verwaltung genannt.
Eine solche Versammlung wäre in den Augen des Landratsamts auch im Vorfeld des Turmbaus in Oberlengenhardt angebracht gewesen. „Dann hätte die Einwohnerschaft Gelegenheit gehabt, Vorschläge und Anregungen zu diesem Projekt vorzubringen“, heißt es in dem Schreiben von Riegger an Helber.
Rechtliche Schritte wegen einer Pflichtverletzung der Schömberger Verwaltung könnten trotzdem nicht eingeleitet werden – auch, wenn man aufgrund der großen Bedeutung des Turmbaus für die Gemeinde eine Pflicht zur Durchführung einer Einwohnerversammlung ableiten könne.
Leyn sei – wenn auch verspätet – mit besagter Veranstaltung Anfang November seiner Informationspflicht nachgekommen. Die Unterrichtung der Einwohner im Kurhaus sei zweckmäßig gewesen, da das Turmprojekt zu diesem Zeitpunkt schon weit vorangeschritten war.
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