Schömberg
Schömberg -  29.01.2020
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Schömberger Bürger sind sauer: Keine Leserbriefe mehr im Amtsblatt

Schömberg. Ihrem Unmut Luft gemacht haben einige Schömberger Bürger in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Sie zeigten sich mehr als verärgert darüber, dass im Schömberger Gemeindeblatt „Bürgerfreund“ künftig keine Leserbriefe mehr abgedruckt werden.

„Hier wird die Meinungsfreiheit beschnitten“, sagte ein Bürger. Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn zeigte sich zunächst verständnisvoll gegenüber den Bürgern. „Ich kann Ihre Unzufriedenheit nachvollziehen“, sagte er. Jedoch gebe es ein BGH-Urteil (Aktenzeichen: BGH, I ZR 112/17), wonach Amtsblätter unter anderem keine Leserbriefe mehr veröffentlichen dürften.

Die verärgerten Bürger argumentierten jedoch, dass es sich beim „Bürgerfreund“ in Schömberg um kein Amtsblatt handele, da sie ihn bezahlten. Allerdings hatte die Gemeinde Schömberg bereits anwaltlich überprüfen lassen, ob das BGH-Urteil für ihr Gemeindeblatt in dieser Form zur Anwendung kommt. „Wir hatten einen Fachanwalt und haben uns an die Empfehlung gehalten“, so Leyn.

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Autor: kun