Schömberg
Schömberg -  18.12.2019
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Veröffentlichungen in der Grauzone: Schömberg schafft Leserbriefe im Amtsblatt ab

Schömberg. Schon seit diesem Jahr gelten strengere Regeln für Leserbriefe im Schömberger Amtsblatt. Nun werden im „Bürgerfreund“ ab 1. Januar bis auf Weiteres gar keine Leserbriefe mehr abgedruckt. Das hat der Schömberger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

Symbolbild: Adobe Stock
Symbolbild: Adobe Stock

Das Gremium ist damit grob der Empfehlung der Verwaltung gefolgt. Die argumentierte in ihrer Vorlage für die Runde folgendermaßen: Das Amtsblatt sei kein Publikationsorgan der Einwohner, sondern der Gemeindeverwaltung. Die Gemeinde könne als Herausgeber selbst entscheiden, ob und in welchem Umfang unter anderem Leserbriefe veröffentlicht werden. Und schließlich habe der Bundesgerichtshof 2018 Vorgaben zum Inhalt von Amtsblättern gemacht. Den Richtern zufolge dürfte keine Konkurrenz zur freien Presse entstehen. In der Verwaltungsvorlage heißt es weiter: Die Gemeinde bewege sich mit den von ihr zugelassenen Veröffentlichungen im Bürgerfreund, insbesondere der Leserbriefe, in einer Grauzone.

Hauptamtsleiterin Lea Miene sagte in der Sitzung des Gemeinderats: Das Vorhaben sei rechtlich geprüft worden, wobei die Kommunalaufsicht des Landratsamts ebenfalls ihre Zustimmung signalisiert habe. In Amtsblättern umliegender Gemeinden seien ebenfalls keine Leserbriefe mehr zu sehen.

Ein mehrheitlich angenommener Antrag der MUZ-Fraktion schwächte das Leserbrief-Verbot ab 1. Januar jedoch noch ab. Dieser sieht vor, dass Meinungsbeiträge im „Bürgerfreund“ unter bestimmten Voraussetzungen wieder reaktiviert werden können. „Wir sind ganz klar Befürworter von Leserbriefen“, heißt es im MUZ-Antrag. Leider würden jedoch Leserbriefe seit längerer Zeit zum Schlagabtausch über „gleiche und ähnliche Themen“ genutzt. „Oft sind sie einseitig und sehr tendenziös. Solche Leserbriefe sind mit unserem Verständnis über deren Sinnhaftigkeit nicht mehr vereinbar.“

Die PZ veröffentlicht Leserbriefe wie gewohnt immer in der Samstagsausgabe: leserbriefe@pz-news.de.

Mehr lesen Sie am 19. Dezember in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.

Autor: kri