Wie geht es im Verfahren gegen Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn weiter?
Schömberg. Die von einem Bürger eingereichte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn beschäftigt bereits die Kommunalaufsicht im Landratsamt in Calw. Das teilte die Behörde am Montag auf Anfrage der „Pforzheimer Zeitung“ mit.
Wie es jetzt in dem Verfahren weiter geht, wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist und welche Sanktionen im Zuge einer Dienstaufsichtsbeschwerde verhängt werden können, erklärt die PZ:
Die Kommunalaufsicht in Calw ist eingeschaltet. Was passiert nun?
Die Behörde ist schon tätig geworden. Der Betroffene, in diesem Fall Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn, sei schon schriftlich dazu aufgefordert worden, sich zu den Vorwürfen zu äußern, so Wilfried Rühle, Chef der Kommunalaufsicht in Calw, gestern. Zudem müssten auch noch die Anlagen gesichtet werden. Diese hat Roland Helber, Initiator der Dienstaufsichtsbeschwerde mitgeliefert. Dabei handelt es sich großteils um Schriftverkehr zwischen dem Schömberger Bürger und dem Gemeindeoberhaupt.
Was wird Leyn vorgeworfen?
Helber bezichtigt den Bürgermeister, „wahrheitswidrige und bloßstellende Aussagen“ gemacht zu haben. Diese soll Leyn im Zuge der Bürgerinformationsveranstaltung zum geplanten Aussichtsturm in Oberlengenhardt im November getätigt haben. Anstatt Helbers Fragen bezüglich der Finanzierung des Projekts zu beantworten, habe der Rathaus-Chef auf eine vorangegangenen Gemeinderatssitzung und seine dort getätigten Antworten hingewiesen. Dies sei aber niue geschehen, so Helber in seinem Schreiben von Freitag. Darin bezichtigt er Leyn außerdem, ihn bei der Informationsveranstaltung bloßgestellt zu haben. Der Bürgermeister habe ihm auch geantwortet, er hätte bei besagter Gemeinderatssitzung besser zuhören sollen.
Wie lange dauert das Verfahren? Welche Konsequenzen drohen bei einer Dienstaufsichtsbeschwerde?
Die Antwort auf diese und weitere Fragen lesen Sie am 22. Januar in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.