Abstimmungsfehler im Pforzheimer Gemeinderat macht Sondersitzung nötig

Pforzheim. Eine Runde nachsitzen müssen die Stadträte am Montag, 13. April, ab 17.45 Uhr. Über den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote am Tannweg 4 durch die Baugenossenschaft Arlinger muss das Gremium erneut abstimmen. Der Hintergrund: Eigentlich hatte die Mehrheit bereits in der vergangenen Sitzung am 24. März für den Neubau votiert.

Damals hob allerdings auch Stadtrat Martin Erhardt die Hand, obwohl er als Aufsichtsrat der Baugenossenschaft befangen ist. Das bemerkte damals offenbar niemand, sondern erst im Nachgang. Damit ist der Beschluss – trotz mit 28 Ja-Stimmen eindeutigem Votum – nach Auffassung von OB Peter Boch gesetzeswidrig und muss laut Stadtverwaltung spätestens drei Wochen nach der ersten Sitzung wiederholt werden. Während die Stadtverwaltung den „Schuldigen“ aus Datenschutzgründen nicht nennen wollte, räumte Erhardt den Fehler auf Nachfrage der „Pforzheimer Zeitung“ unumwunden ein.

„Da habe ich einfach nicht aufgepasst“, erklärte er.

Er nehme es „mit Humor und Demut“. Es tue ihm natürlich leid, dass die Kollegen aus dem Stadtrat nun „noch mal reinkommen müssen“.

Dafür werde er sich auch entschuldigen. Und zwar in jener Sitzung, in die er im Gegensatz zu den anderen Stadträten gar nicht kommen müsste, weil er ja ohnehin nicht abstimmen darf.