Anonyme Schreiben: Insassen der JVA Heimsheim beschweren sich über Haftbedingungen
Heimsheim. Per Post und per Mail sind bei der „Pforzheimer Zeitung“ Beschwerdeschreiben von mutmaßlich ehemaligen oder aktuellen Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heimsheim eingegangen. Darin werden ausführlich und in teils drastischen Worten die Haftbedingungen kritisiert.
Zum einen sei da das Problem mit der Wasserversorgung. Aus den Duschen komme seit Monaten gar kein oder nur wenig Wasser. Gefangene müssten sich mit Schüsseln und Kannen waschen. Schuld, so werde den Häftlingen gesagt, seien die Wasserwerke der Gemeinde Heimsheim. Weiterhin finde ärztliche Betreuung nur in akuten Fällen und nach „drastischer Zeitverzögerung“ statt. Wichtige Briefe sollen nur mit starker Verzögerung weitergeleitet und Privatpost zensiert worden sein. Pro Stockwerk soll es lediglich zwei Telefone geben, die nur in den Abendstunden benutzt werden dürften. Dies mache Gespräche mit Anwälten oder zukünftigen Arbeitgebern nahezu unmöglich. Weiterhin gebe es keine Unterstützung bei der Arbeitssuche. Dem Bezirksverein für soziale Rechtspflege, der hierbei unterstützt, würden „Steine in den Weg gelegt“ werden.
Zwar liegen die Schreiben der Redaktion vor, doch die jeweiligen Verfasser waren für ein Gespräch oder Rückfragen nicht zu erreichen, da die Post teils anonym versendet beziehungsweise auf Kontaktversuche nicht reagiert worden ist. Der Bezirksverein für soziale Rechtspflege wollte sich zu den Anschuldigungen nicht äußern. Auch die Stadt Heimsheim verweist, bezüglich der Frage nach der Wasserproblematik, auf die JVA.
Johannes Späth, Pressesprecher der Justizvollzugsanstalt Heimsheim, widerspricht den Vorwürfen.
„Ein signifikanter Anstieg von Beschwerden ist nicht ersichtlich“, so Pressesprecher Späth. „Teilweise ist bei einigen Gefangenen zu verzeichnen, dass einige Eingaben und Beschwerden eingereicht werden, um bei den hierfür zuständigen Stellen Arbeit zu verursachen“.
Zudem sei vereinzelt festzustellen, dass „unzufriedene Insassen aus nicht objektivierbaren Gründen der JVA Heimsheim mit Eingaben, Beschwerden, Anzeigen oder Einschalten der Medien drohen, um ihren Anliegen Nachdruck zu verleihen.“ Doch jede Beschwerde würde ordnungsgemäß bearbeitet werden.
Rechte der Gefangenen
Aber welche Möglichkeit haben Häftlinge, sollte tatsächlich begründete Kritik an den Haftbedingungen bestehen? Die Gefangenen könnten sich etwa an die Strafvollstreckungskammer wenden und einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen, so Späth. Nach Einholung einer Stellungnahme durch die JVA entscheide diese dann darüber, ob bestimmte Maßnahmen rechtskonform waren. „Zudem können sich die Gefangenen an das Ministerium der Justiz und für Migration als zuständige Aufsichtsbehörde wenden.“
Späth kommentiert auch die konkreten Kritikpunkte der Briefeschreiber. Die Wasserversorgung der JVA sei in „ausreichender Weise gewährleistet“. Regelmäßiges Duschen sei durchgehend möglich, ständige eigene Wasserversorgung im Haftraum sei vorhanden. „Soweit es teilweise am erforderlichen Wasserdruck mangelt, liegt dies nicht im Verantwortungsbereich der JVA Heimsheim.“ Das zuständige Amt sei jedoch informiert worden.
Auch die ärztliche und medizinische Betreuung sei durch 2,5 Stellen für Anstaltsärzte in ausreichender Weise gesichert. Das Krankenrevier verfüge zudem über zahlreiche ausgebildete Fachkräfte sowie einen zahnärztlichen Bereich und die Möglichkeit zur Physiotherapie. Insassen, die aufgrund einer Drogensucht substituiert werden müssen, würden durch ein spezielles Team betreut. Ein- und ausgehende Post werde unverzüglich weitergeleitet. Briefkontrollen seien aus Gründen der Sicherheit – im gesetzlich vorgegebenen Rahmen – nötig.
Beim Thema Telefonieren wiederum, gerade wenn es um wichtige Gespräche geht, würden Insassen durch Fachdienste, wie beispielsweise den Sozialdienst, unterstützt. Diese Hilfe beinhalte auch die Wohnungs- und Arbeitssuche im Rahmen des „Entlass- und Übergangsmanagements“. Dies hänge aber auch von der Kooperation und Bereitschaft zur Mitwirkung der Gefangenen ab.