Aus dem Ratssaal in Karlsbad
Karlsbad. Mit verschiedenen Themen beschäftigte sich der Gemeinderat. Ein Überblick:
Löschfahrzeug: Einstimmig billigte der Gemeinderat die europaweite Ausschreibung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Ittersbacher Ortsteilwehr als Ersatz für das 31 Jahre alte Löschgruppenfahrzeug (LF 8). Davon ausgehend, dass im Frühjahr 2020 bestellt werden kann, muss die Wehr mit einer Lieferzeit von dann rund 24 Monaten rechnen. Die Kosten sind mit 380000 Euro veranschlagt. Hierzu erhält die Gemeinde einen Landeszuschuss von 92000 Euro.
Einzelhandel: Bei fünf Enthaltungen und einer Gegenstimme der Grünen, genehmigte der Gemeinderat bis 2024 alljährlich zwei verkaufsoffene Sonntage – jeweils im März und Oktober. Bürgermeister Jens Timm verwies auf die Tradition der Veranstaltungen, die von den „Selbständigen Karlsbad“ mit initiiert werden.
Anrufsammeltaxi: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Eilentscheidung des Bürgermeisters während der Sommerferien, wonach das Konzept des Sammeltaxis, das eine Anbindung der Ortsteile Auerbach und Mutschelbach abends und an den Wochenenden an die Stadtbahn gewährleistet, mit dem bisherigen Unternehmen bis 31. Juli 2021 weitergeführt wird. Bei rund 3800 Fahrten werden jährlich etwa 5000 Fahrgäste gezählt. Die Gesamtkosten liegen bei rund 95000 Euro, 75000 Euro davon übernimmt der Landkreis.
Bürgermeister-Stellvertreter: Die SPD Fraktion zieht ihren Antrag auf eine vierte Bürgermeister-Stellvertreter Position in Karlsbad, der nach den jüngsten Kommunalwahlen gestellt wurde, zurück. Nach der Satzung könnte dies erst zu Beginn der kommenden Legislaturperiode, also im Herbst 2024, umgesetzt werden. „Unter diesem Aspekt macht das für uns keinen Sinn“, so SPD-Fraktionschef Reinhard Haas. In seiner Juli-Sitzung hatte der Gemeinderat in der Reihenfolge Roland Rädle (CDU), Karl-Heinz Ried (Freie Wähler) und Uwe Rohrer (Bündnis 90/Die Grünen) als Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.