Darum muss Tiefenbronn nach 18 Jahren wieder Schulden machen
Tiefenbronn. Keine schlechte Zeit für Kredite. Wenn Tiefenbronn für den Haushalt 2021 die derzeit berechneten rund 3,3 Millionen Euro als Darlehen aufnehmen muss, dann zahlt die Gemeinde dafür schlechtestenfalls keine Zinsen, wirbt Kämmerin Cornelia Hoeß. Bei Negativzinsen könnte man sogar Geld rausbekommen. Dennoch tun sich die Gemeinderäte nicht leicht mit dem Gedanken einer Neuverschuldung. Der ersten nach 18 Jahren, wie Bürgermeister Frank Spottek sagte. Doch dieser Schritt sichere Investitionen in wichtige Aufgaben der Gemeinde, bei Kanälen und Leitungen sogar auf Jahrzehnte hinaus.
So seien auch die Rücklagen der Kommune zuletzt hauptsächlich in die überfällige Erneuerung der Wohnstraßen und ihrer Infrastruktur geflossen, so Spottek. Elf Millionen Euro habe man alleine in den vergangenen drei Jahren investiert. Auch das Investitionsprogramm für 2021 ist von Straßenerneuerungen dominiert. Zumeist von Restzahlungen für laufende oder fertige Projekte. Neu ist nur die Lucas-Moser-Straße.
Überhaupt spare man sich neue Themen, so Spottek. Neben Straßen und Kanälen finden sich etwa die lange anvisierte Lucas-Moser-Schulsanierung, das zuletzt verschobene Wärmenetz im Bereich von Rathaus und Bürgerhaus Rose und das Leader-Projekt für Mühlhausen. Für die Sanierung der Gemmingenhalle geht man zunächst nur erste planerische Schritte. Im Januar diskutiert das Gremium die Strategie für Investitionen und deren Finanzierung. Ein Beschluss fällt dann in der Haushaltssitzung Ende Februar.
Nah an der Obergrenze
Dennoch sorgt die Höhe des vorgeschlagenen Darlehens für Kopfzerbrechen. Bernd Schmid erinnerte für die CDU daran, dass sich das Gremium bei früheren strategischen Überlegungen eine mittelfristige Obergrenze von vier Millionen Euro neuer Schulden gesetzt habe. Die Fraktion sei erschrocken, dass man dieser Grenze im ersten Schritt gleich so nahe komme. Man dürfe sich nicht von einer günstigen Zinslage verlocken lassen. „Wir müssen die Schulden auch wieder tilgen“, so Schmid. Die CDU mahnt zu einer vorsichtigen Linie, „damit wir keine böse Überraschung erleben und wichtige Zukunftsvorhaben wie die Gemmingenhalle oder die Verbandsschule nicht liegenlassen müssen.“ Vorsicht bei den Ausgaben will auch Bettina Günther (Liste Mensch und Umwelt). Man solle ein Projekt nach dem anderen mit Augenmaß angehen. Am Kredit führe kein Weg vorbei. „Dafür profitieren kommende Generationen davon, wenn Straßen und Infrastruktur in Ordnung sind.“ Die Rahmenbedingungen seien bekannt, sagte Nils Hof (SPD). Zuvor hatte Kämmerin Cornelia Hoeß erläutert, wie die Gemeinde im laufenden Jahr mit Blick auf Corona mit einem blauen Auge davongekommen sei. Weitere Steuerausfälle von 725 000 Euro könnten Auftakt für magerere Jahre bedeuten als zuletzt. Ihno Stähle (Grüne) warnt deshalb, dass es schwer werde, wieder Rücklagen aufzubauen. Hof betont aber auch: „Wir haben die 30 Jahre auch auf Pump gelebt – auf Pump bei der Infrastruktur.“