Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben: Wer wird Kopf der Region Nordschwarzwald?
Sollten Kurz und Mack bei der Wahl im Oktober erneut die Klingen kreuzen, wird es ganz sicher spannender als 2014.
Kurz will weitermachen. Aber kann er das auch? Schickt seine Fraktion ihn wieder ins Rennen, wird es eng für das 71-jährige politische Schwergewicht. Denn die Kräfteverhältnisse im neuen Regionalverband haben sich nach den Kommunalwahlen im Mai kräftig verschoben, wie die PZ ermittelte (siehe Tabelle).
Grüne, FDP und AfD legen zu
Die beiden großen Blöcke CDU und Freie Wähler, die bisher den Verband beherrschten, mussten Federn lassen. Dagegen legten die Grünen und die AfD zu. Und die FDP ist stärker als bisher – sie profitiert von der in Pforzheim gebildeten großen Fraktion der Liberalen mit FWV-Vertretern. Die Stadt und der Enzkreis sowie die Landkreise Calw und Freudenstadt haben kürzlich die insgesamt 54 Mitglieder der Verbandsversammlung bestimmt.
Klar ist: Die CDU strebe als nunmehr stärkste Fraktion den Verbandsvorsitz an, sagt Günter Bächle aus Mühlacker als Chef der Christdemokraten. Seine Fraktion unterstütze auf jeden Fall Klaus Mack. Bad Wildbads Rathauschef sagte der PZ: „Wenn ich gefragt werde, werde ich die Verantwortung gerne wahrnehmen, egal in welcher Funktion.“ Die Fraktionen müssten einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter finden, die mehrheitsfähig sind. Gewinnen kann Mack jedoch nur, wenn ihm die AfD und die FDP voll und ganz das Vertrauen schenken.
Die Zünglein an der Waage
Hinter Kurz standen bei der Wahl 2014 neben den Kollegen der Freien Wähler die SPD und die Grünen – das war die Basis der satten Mehrheit für den Verbandsvorsitz. Diesmal verfügen diese drei Listen nur noch über 26 Stimmen – das wären bei der Wahl im Oktober erst einmal zwei Stimmen zu wenig für den Sieg. Der Gewinner braucht eine absolute Mehrheit, 28 Stimmen von 54 Regionalräten.
Doch diesmal gibt es mehrere Zünglein an der Waage – die Grüne Liste aus Pforzheim mit einem Sitz sowie die Frauenliste im Kreistag Freudenstadt, ebenfalls mit einem Mandat ausgestattet. Offen ist allerdings noch, ob die FWV-Fraktion an Kurz festhält oder ob sie sich für einen Generationenwechsel entscheidet, den beim Wahlgang 2014 der damals 41-jährige Mack verkörperte.
Die dritte Gruppierung mit einer Stimme, die Junge Liste aus Pforzheim, wird der CDU helfen, ist doch der ins Regionalparlament gewählte Philipp Dörflinger zugleich Kreisvorsitzender der Jungen Union, der christdemokratischen Nachwuchsorganisation.
Doch auf wen würde ein CDU-Kandidat setzen? Wie könnten die 13 Köpfe der Christdemokraten mit 28 Stimmeneine erforderliche Mehrheit erreichen? Angenommen, der CDU flössen sämtliche Stimmen der AfD und der FDP zu: Mit Dörflingers Votum wären zunächst einmal 26 Stimmen erreichbar.
In diesem Fall zeichnet sich ein Patt ab. Denn ein Gegenkandidat der Freien Wähler käme mit Unterstützung der SPD und der Grünen auch nur auf 26 Stimmen – in jedem Fall fehlen beiden Lagern jeweils noch zwei entscheidende Punkte für den Sieg.
Wer sorgt also bei einem Gleichstand für den ausschlaggebenden Faktor? Die Frauenliste aus Freudenstadt? Die Grüne Liste aus Pforzheim? Noch ist unklar, ob sie sich Fraktionen anschließen.
„Eine Wahl ist immer offen, egal, welche Signale es vorher gibt“, hatte Kurz vor fünf Jahren im Rahmen der Kür zum Verbandsvorsitzenden gesagt. Diesmal ist sie offener denn je.
Zwölf Verbände für regionale Planungen
1973 wurden in Baden-Württemberg zwölf Regionalverbände eingerichtet. Sie setzen sich jeweils aus drei bis vier Stadt- und Landkreisen zusammen. Im Nordschwarzwald sind das der Enzkreis, die Stadt Pforzheim sowie die beiden Landkreise Calw und Freudenstadt. Im Blickpunkt der regionalen Planung: Windkraftanlagen und Gewerbegebiete sowie Einzelhandelsansiedlungen. Die Verbände sind wichtig für die Raumentwicklung, zum Beispiel bei Flächen für die Landwirtschaft. Im Regionalplan werden die Grundlagen und die Entwicklungslinien für den Nordschwarzwald, in dem insgesamt rund 600.000 Einwohner leben, festgezurrt.
Schneider führt FDP
Die siebenköpfige FDP-Fraktion im Regionalverband hat Frank Schneider, Oberbürgermeister in Mühlacker und Kreisrat, einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter ist der Pforzheimer Stadtrat Michael Schwarz von den Freien Wählern, die im Gemeinderat mit der FDP in einer Fraktion sind. Im Regionalverband sind bei der FDP zudem Peter Schuon (Calw), Ralph Zimmermann (Freudenstadt), Michael Seiss (Enzkreis), Alexander Bader und Michael Prange (beide Pforzheim).