Digitalisierung und virtuelles Bürgeramt: Das ist der Stand in der Region
Enzkreis/Kreis Calw. Warum können Bürger im selben Landkreis manche Behördengänge bereits vom Sofa aus erledigen, während andere ins Rathaus müssen?
Den Wohnsitz nach einem Umzug anmelden, eine Meldebescheinigung beantragen – dafür muss man nicht mehr unbedingt ins Rathaus. Ein paar Klicks vom heimischen Sofa können genügen. Je nachdem, wo man wohnt. Während eine Gemeinde bereits am Videochat arbeitet, setzen andere auf den persönlichen Kontakt am Schalter. Dahinter stecken technische Probleme, Personalmangel – aber auch bewusste Entscheidungen.
Virtuelles Bürgeramt
Neuhausen gehört etwa zu den digitalen Spitzenreitern. Dort kann man nicht nur elektronisch den Wohnsitz anmelden und eine Meldebescheinigung beantragen. Die Gemeinde macht sich sogar auf den Weg zum virtuellen Bürgeramt. Im virtuellen Amt sollen laut Rathauschefin Sabine Wagner Bürger ihre Anliegen bequem per Videochat mit Mitarbeitern des Bürgerbüros oder des Standesamtes besprechen. „Sicher, persönlich und ohne Wartezeiten“, wie Wagner betont. Während des Gesprächs würden gemeinsam Formulare ausgefüllt, Anträge gestellt und Unterlagen digital unterschrieben. „Derzeit läuft bei uns in der Gemeinde hierzu ein Fachprojekt der Hochschule Kehl. Gemeinsam erarbeiten zehn Studierende der Hochschule hierfür ein Konzept und werden dies zeitnah dem Gemeinderat vorstellen“, sagt Wagner. All dies sei Teil des Digitalisierungskonzeptes, das im vergangenen Mai vom Gemeinderat beschlossen wurde.
Technische Schwierigkeiten
Ganz anders sieht es in Ispringen aus. Dort sind derzeit weder die elektronische Wohnsitzanmeldung noch die digitale Beantragung einer Meldebescheinigung möglich. 2023 habe man kurzzeitig 20 Verwaltungsleistungen auf der Plattform Service BW online gestellt, erklärt Bürgermeister Thomas Zeilmeier. Über eine Schnittstelle konnten Bürger die Leistungen direkt online bezahlen. Nach dem Übergang der digitalen Verwaltungsleistungen von Komm.ONE in die Zuständigkeit des Landes Baden-Württemberg habe es jedoch erhebliche technische Schwierigkeiten gegeben. Die Umsetzung und Betreuung hätten die vorhandenen personellen Kapazitäten überfordert.
„Die Gemeinde Ispringen verfolgt jedoch weiterhin das Ziel, ihren Bürgerinnen und Bürgern diese Verwaltungsleistungen wieder digital anzubieten“, so Zeilmeier.
Und die anderen Gemeinden?
Niefern-Öschelbronn, Kieselbronn, Mönsheim und Straubenhardt bieten sowohl die elektronische Wohnsitzanmeldung als auch die digitale Beantragung einer Meldebescheinigung an. Straubenhardt hat darüber hinaus weitere Dienste im „Digitalen Rathaus“ gebündelt. Bürger können online Termine beim Bürgermeister und im Bürgerbüro vereinbaren, Brennholz bestellen oder Betreuungsplätze vormerken lassen. Selbst Obstbäume lassen sich digital pachten. Auch über aktuelle Baustellen informiert die Gemeinde im Internet.
In Kämpfelbach werden beide digitalen Meldeverfahren laut Hauptamtsleiter Alexander Giek bereits genutzt. Daneben gibt es die Online-Beantragung von Führungszeugnissen und Informationen zur Online-Ausweisfunktion. Das Angebot soll weiter wachsen. Konkrete Nutzungszahlen nennt Keltern: Dort wird die elektronische Wohnsitzanmeldung durchschnittlich drei- bis viermal pro Woche genutzt, die digitale Beantragung einer Meldebescheinigung ein- bis zweimal. In Enzklösterle funktionieren beide Verfahren nach den Erfahrungen von Bürgermeisterin Sabine Zenker „unkompliziert und zuverlässig“. Gerade für kleine Gemeinden sei es wichtig, bei der Digitalisierung Schritt zu halten und Verwaltungsleistungen möglichst „modern, bürgerfreundlich und unkompliziert zu gestalten“. Auch Sternenfels ermöglicht beide Dienstleistungen ohne Rathausbesuch. Darüber hinaus stehen laut Bürgermeisterin Antonia Walch über das Landesportal Service BW weitere Angebote bereit, darunter Führungszeugnisse und Gewerbemeldungen. In Maulbronn ist die elektronische Wohnsitzanmeldung ebenfalls verfügbar. Meldebescheinigungen können digital beantragt werden, erklärt Pressesprecherin Ulrike Fegert. Das fertige Dokument wird anschließend entweder im Rathaus abgeholt oder per Post verschickt.
Verschiedene Gründe
Andere Kommunen sind nicht ganz so weit. In Neulingen gibt es bereits die elektronische Meldebescheinigung. Die elektronische Wohnsitzanmeldung soll aber laut Hauptamtsleiterin Silvia Günter-Roth erst „demnächst zur Verfügung“ stehen. Auch in Unterreichenbach ist die elektronische Wohnsitzanmeldung noch in der Planung. Eine Meldebescheinigung kann man ebenfalls noch nicht vollständig digital erhalten. „Die letzten zwei Jahre waren für die Gemeinde Unterreichenbach herausfordernde Jahre mit Personalwechseln und -ausfällen. Daher konnten nicht verpflichtende Themen in der Umsetzung nur bedingt aufgegriffen und umgesetzt werden“, erklärt Bürgermeister Lukas Klingenberg. In Wurmberg ist bisher nur die digitale Beantragung einer Meldebescheinigung möglich. Man habe sich im Bereich des Bürgerbüros nach der Schließung des Komm-In personell und organisatorisch neu aufgestellt und verfüge noch nicht wieder über die volle Personalkapazität, erklärt Bürgermeister Jörg-Michael Teply. Daher habe man die Implementierung digitaler Dienstleistungen etwas zurückgestellt, „ohne sie aber aus dem Auge zu verlieren“. In Friolzheim wird laut Bürgermeister Michael Seiß die elektronische Wohnsitzanmeldung kaum nachgefragt. „Unsere Bürger schätzen bisher den direkten und unkomplizierten Kontakt ins Rathaus, der ohne vorherige Terminvereinbarung während unserer Öffnungszeiten möglich ist“, sagt er. Weitere Online-Bürgerdienste ließen aktuell „hauptsächlich aus Kapazitätsgründen“ auf sich warten.
Persönlicher Kontakt wichtig
In Höfen hat man sich bewusst dazu entschlossen, die Digitalisierung im Meldebereich auf ein Minimum zu begrenzen. „Uns ist der persönliche Kontakt zu unseren Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig“, heißt es. In Remchingen verzichtet man auf die digitale Wohnsitzanmeldung. „Das war eine bewusste Entscheidung, weil es sowieso nötig wäre, ins Bürgerbüro zu kommen, um die Ausweise zu erneuern“, sagt Pressesprecherin Alina Di Sannio. In Königsbach-Stein möchte Bürgermeister Heiko Genthner mit der Bereitstellung der elektronischen Wohnsitzanmeldung lieber noch warten: „Wir beobachten die landesweite Entwicklung und die Nutzerzahlen genau, um die Einführung zu einem Zeitpunkt umzusetzen, an dem der Prozess für die Bürger optimal stabil läuft und einen echten Mehrwert gegenüber den bestehenden Wegen bietet.“