Finanzlage in Ölbronn-Dürrn bleibt extrem angespannt
Ölbronn-Dürrn. Schwarzmalen wollten der Ölbronn-Dürrner Bürgermeister Norbert Holme und sein Kämmerer Norman Tank zwar ausdrücklich nicht, als sie in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Haushaltsplanentwurf einbrachten. Nach Optimismus und Zuversicht klangen ihre Worte aber auch nicht gerade. „Keine leichte Kost“ sei der Plan, sagte Holme und bat die Ratsmitglieder darum, die Werte zum Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer „mit größter Vorsicht“ zu genießen. Die Steuerberechnungen des Landes hält er mit Blick auf die zum Teil schwierige wirtschaftliche Situation im vergangenen Jahr nicht für besonders realistisch.
Ein Beispiel sei die Umsatzsteuer: Holme verwies auf die Einführung der reduzierten Steuersätze und das trotz Online-Handel stark zurückgegangene Konsumverhalten. „Wo soll das Umsatzsteueraufkommen herkommen?“, fragte der Bürgermeister. Im Planentwurf geht man in Ölbronn-Dürrn für 2021 aktuell von einem Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus. Weitere Einnahmen will man unter anderem durch die Grundsteuer (387.000 Euro), die Gewerbesteuer (1,8 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Landes (799.000 Euro) erzielen.
Dem stehen auf der Ausgabenseite unter anderem die Gewerbesteuerumlage (191.000 Euro), die Finanzausgleichsumlage (1,1 Millionen Euro), die Kreisumlage (1,3 Millionen Euro), die Sach- und Dienstleistungen (1,6 Millionen Euro) und die Personalkosten (1,6 Millionen Euro) gegenüber. Im Ergebnishaushalt rechnet man mit Erträgen von 7,6 Millionen Euro und Aufwendungen von 8,6 Millionen Euro, so dass unterm Strich ein Defizit von rund 1,1 Millionen Euro zu Buche schlagen würde.
Investieren will man unter anderem in die Digitalisierung der Schulen in Ölbronn und in Dürrn (195.000 Euro), in die Kanalsanierung in beiden Ortsteilen (610.000 Euro), in die Breitbandverlegung (150.000 Euro) und in die Urnenwand auf dem Ölbronner Friedhof (35.000 Euro). Insgesamt ist eine Investitionssumme von 1,2 Millionen Euro vorgesehen.
Eine Entnahme aus dem tatsächlichen Finanzmittelbestand ist in Höhe von 4,1 Millionen Euro geplant, der dann noch 2,4 Millionen Euro umfassen würde.
Der Schuldenstand des Kernhaushalts würde am Jahresende bei 545.000 Euro liegen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 152 Euro pro Einwohner bedeuten würde. Die Hebesätze bleiben unverändert.