Flurbereinigung: Gemeinde schultert höhere Kosten
Die Kosten der Flurbereinigung in Nöttingen werden für die Grundstückseigentümer günstiger als geplant. Die Verwaltung hatte den Gemeinderäten vorgeschlagen, die Hälfte der Kosten in Höhe von 330 000 Euro zu übernehmen. Das Gremium sprach sich in seiner Sitzung am Donnerstagabend aber dafür aus, den Gemeinde-Anteil auf 60 Prozent zu erhöhen. Das heißt, die Gemeinde schultert 200 000 Euro. Die restliche Summe wird unter den Grundstückseigentümern aufgeteilt, die nun 1,54 Euro pro Ar bezahlen müssen. Das sei gerechtfertigt, weil die Gemeinde sehr von den neuen Wegen profitiere, so der Tenor. Im ersten Quartal 2019 soll eine Info-Veranstaltung zu dem Thema stattfinden.
Langes Verfahren
Davor hatte Jürgen Pilz, leitender Ingenieur der Flurbereinigungsbehörde, den Wege- und Gewässerplan vorgestellt, der in einem langen Verfahren seit 2009 entstanden ist. Er erinnerte daran, dass 870 Grundstückseigentümer von der Flurbereinigung betroffen sind und beteiligt wurden. Die alten Verbindungswege, die größtenteils marode sind, werden neu gebaut und verbreitert. So soll der landwirtschaftliche Verkehr aus dem Ort heraus gehalten werden. Auch die Sanierung von zwei Brücken ist geplant. Die Kosten für das Vorhaben betragen insgesamt 3,5 Millionen Euro. Davon übernimmt der Bund 2,2 Millionen – mehr als üblich, weil die Maßnahme im Zuge des Autobahn-Ausbaus nötig wurde. An den restlichen 1,3 Millionen beteiligen sich Bund und Land mit 74 Prozent, so dass 3330 000 Euro für die Gemeinde übrigbleiben.
CDU-Fraktionssprecher Dieter Walch betonte, dass die neuen Straßen und Brücken große Vorteile für die Gemeinde bringen. Das unterstrichen auch seine SPD-Kollegin Antje Hill und Theo Müller von den Freien Wählern. Alle unterstützten den Vorschlag, die Gemeinde solle 60 Prozent der Kosten tragen. Lothar Wolf wollte noch weitergehen und schlug vor, dass die Gemeinde alle Kosten trägt. Das sah auch Klaus Fingerhut von den Grünen so. Schließlich seien die Wege bereits im Besitz der Gemeinde. Dieser Vorschlag konnte sich am Ende aber nicht durchsetzen.
Irmgard Zachmann von der Bürgerinitiative „Ruhe jetzt“ hatte zu Beginn kritisiert, dass durch die Flurbereinigung zu viele Flächen verbraucht würden. Sie bezweifelte die Notwendigkeit und meinte, der landwirtschaftliche Verkehr könne auch durch den Ort fahren. Damit zog sie den Zorn von SPD-Gemeinderat Andreas Beier auf sich, der an der Nöttinger Ortsdurchfahrt lebt. Es sei „eine Frechheit“ wie sie die Karlsbader Straße belasten wolle, so beier.
Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Wege- und Gewässerplans bei einer Enthaltung zu.