Höfener Haushaltsplan in der Warteschleife: Verabschiedung scheitert an 10.000 Euro
Höfen an der Enz. Eigentlich sollte am Montag im Höfener Gemeinderat der Haushaltsplan für dieses Jahr verabschiedet werden. Das war jedoch nicht möglich, trotz Sondersitzung zur Beratung im Dezember. Letzte Unstimmigkeiten konnten offensichtlich noch immer nicht ausgeräumt werden. Am Ende hing es an 10.000 Euro.
Gemeinderat Uwe Rapp störte sich nämlich an einem Detail des Plans. Und zwar sei der Posten für den Zuschuss zur Ansiedelung eines Hausarztes ohne weitere Erklärungen aus dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gewandert. Dazu seien die dafür vorgesehenen Mittel von 20.000 Euro auf 30.000 Euro angestiegen. „Dazu haben wir keinen Beschluss gefasst“, merkte Rapp an. Kämmerin Lena Rehklau erklärte, dass das in der vergangenen Sitzung besprochen worden sei. Rapp widersprach. Man habe keine konkreten Zahlen beraten.
Bürgermeister Heiko Stieringer hatte eine weitere Erklärung. Man habe am 4. Januar mit einem Interessenten für eine Hausarztpraxis in Höfen gesprochen. Vielleicht habe man die Mittel deshalb nochmals angehoben. „Wir wissen aber noch gar nicht, ob da was draus wird“, so der Bürgermeister in Bezug auf die Ansiedlung eines Hausarztes. Mehr wolle er nicht sagen. Das Thema werde aber noch nichtöffentlich im Gemeinderat besprochen. „Ich finde das Geld ist da gut eingesetzt“, meinte Gemeinderätin Sandra Posteur. Das sah auch Rapp so. Ihm ginge es aber um „die Rechtssicherheit“ des Zahlenwerks. Der Beschluss des Haushaltsplanes wurde dann auf die nächste Sitzung verschoben.
Der Bürgermeister hatte aber noch ein weiteres Anliegen. Er störte sich an der Berichterstattung „in der Presse“ über den Haushaltsplan. Rapp hatte in der vergangenen Sitzung Einsparungen beim Kindergarten und beim Freibad angemahnt (die PZ berichtete).So seien beim Freibad keine personellen Einsparungen 2021 möglich gewesen. Beim Kindergarten spare man Personal ein. Bis zum September 2023 seien dies 1,5 Stellen. Dies schaffe man durch den Wegfall eines Praktikumsplatzes sowie durch Verrentungen. Es stimme also nicht, dass man nichts einspare.