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Illingen -  13.10.2021
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In seiner ersten Gemeinderatssitzung: Illinger Bürgermeister muss Kritik wegen Italienreise einstecken

Illingen. Gewöhnlich hat ein neuer Bürgermeister 100 Tage Schonfrist, bevor er kritisiert wird. Das trifft auf Illingen nicht zu. Denn schon in der ersten Gemeinderatssitzung, die der frisch gewählte Bürgermeister Armin Pioch am Dienstagabend leitete, kam deutliche Kritik an seiner Kommunikation von SPD-Gemeinderat Klaus Kluge.

Kritik hat der neue Illinger Bürgermeister Armin Pioch bei seiner ersten Ratssitzung einstecken müssen. Foto: Prokoph
Kritik hat der neue Illinger Bürgermeister Armin Pioch bei seiner ersten Ratssitzung einstecken müssen. Foto: Prokoph

Zuvor hatten die Gemeinderäte dem neuen Verwaltungschef noch einstimmig die Besoldungsgruppe B2 für die kommenden acht Jahre zugestanden und ihn zum Eheschließungsbeamten für den Standesamtsbezirk Illingen erklärt. Als Pioch dann aber berichtete, er sei vor 14 Tagen in Italien zum Antrittsbesuch in der Illinger Partnerstadt Castelnovo ’ne Monti gewesen, ging ein Raunen durch den Gemeinderat. Denn Pioch hatte, so wie sein Vorgänger Harald Eiberger, den Gemeinderat nicht vorab informiert. „Ihre Kommunikation in den vergangenen vier Wochen war dürftig und kann verbessert werden“, sagte Kluge. Es habe sich ihm nicht erschlossen, warum Pioch diese Reise nicht mit dem Partnerschaftsverein koordiniert habe. Denn immerhin habe Eiberger wegen seiner diesjährigen Italienreise mit Vereinsvertretern zur Teilnahme beider Kommunen an einem europäischen Zuschussprogramm von Ingo Weimer (Neue Liste 2019) eine Dienstaufsichtsbeschwerde bekommen, führte Kluge aus. „Ich vertrete die Gemeinde als Bürgermeister nach außen“, konterte Pioch. Dazu gehöre, sich als neuer Bürgermeister in Castelnovo vorzustellen. Deshalb habe er, sagt Pioch, „keine Veranlassung“ gesehen, Vereinsvertreter mitzunehmen. „Die Partnerschaft ist ein wichtiges Thema, das ich ernst nehme und da gehört es dazu, dass ich in die Partnerstadt fahre und Hallo sage“, so Pioch. Bei Eibergers Italienreise habe es sich um eine Verpflichtung in Höhe von 50.000 Euro gehandelt, führte Pioch aus. Und dieser Betrag habe die Befugnisse Eibergers überstiegen.

Fachlicher Unterschied

Zur Dienstaufsichtsbeschwerde äußerte sich dann noch Ingo Weimer: „Ich habe von Herrn Eiberger bis heute noch keine Antwort zu der Italienreise bekommen“, kritisierte er. Bei seiner Beschwerde, bei der er von der Kommunalaufsicht Recht bekommen habe, habe es sich um eine „Fachaufsichtsbeschwerde“ gehandelt und nicht um eine Dienstaufsichtsbeschwerde, so Weimer. Der Unterschied: „Die Dienstaufsichtsbeschwerde geht um persönliche Inhalte, die Fachaufsichtsbeschwerde um die Sache“, erklärte Weimer. Der Hintergrund: Ende Mai war Eiberger für ein außergewöhnliches gemeinsames Zuschussprojekt von Illingen und der Partnerstadt Castelnovo ’ne Monti mit einer kleinen Vereinsabordnung kurzfristig nach Italien gereist, um die Anträge dafür vor Ort abzustimmen. Wenn bei einer solchen Reise wichtige Dinge beschlossen würden, müsste der Gemeinderat informiert werden. Wenn es nur um einen Antrittsbesuch gehe, dann nicht, erklärte Weimer. Wie die PZ im August berichtet hatte, habe Weimer aber Abstand von weiteren juristischen Auseinandersetzungen genommen, weil Eiberger abgewählt wurde.

Autor: Ilona Prokoph