Kita-Gebühren: Neuhausen baut auf weitere Finanzspritze des Landes
Neuhausen. Finanzielle Fragen in Bezug auf die Corona Krise beschäftigen den Gemeinderat Neuhausen. Seine öffentliche Sitzung fand am Dienstagabend in der Monbachhalle statt, wo genügend Platz für große Abstände und einen geräumigen Zuschauerbereich zur Verfügung steht. Zwei Bürger waren anwesend, um sich über den Stand der Kinderbetreuung zu informieren.
Seit dem 17. März sind die Kindergärten in ganz Baden-Württemberg geschlossen, daher verzichtete die Gemeinde vorläufig darauf, die Kitagebühren für April und Mai einzuziehen. Ausgenommen waren die Familien, die eine Notbetreuung in Anspruch nahmen. Auf Nachfrage erläuterte Bürgermeister Oliver Korz, dass diese individuell für jedes Kind im gleichen Umfang wie vor der Schließung gewährleistet wurde und demnach keine Teilansprüche auf eine Aussetzung bestehen.
Hoffnung auf Unterstützung
Im Juni wird die Gemeinde gleich verfahren und Gebühren nur erheben, wenn eine Betreuung stattfindet. Für den gesamten Zeitraum ist noch nicht entschieden, ob und in welchem Umfang die Gebühren letztlich erstattet oder nachträglich noch eingezogen werden. Man wolle abwarten, bis es eine sichere Zusage von der Landesregierung bezüglich der Finanzhilfen gebe, heißt es in der Vorlage der Verwaltung zur Information des Gemeinderats.
Das Geld für die Gebührenerstattung soll aus dem „Hilfsnetz für Familien und kommunale Einrichtungen“ kommen, welches Soforthilfen für Städte und Gemeinden im Umfang von 200 Millionen Euro bereitstellt. Bisher wurden davon 35 Millionen Euro freigegeben. Neuhausen hat bereits mehr als 11.000 Euro erhalten. Für die restlichen Mittel muss die Finanzkommission von Land und Kommunen noch den Verwendungszweck beschließen. Insgesamt könne man auf weitere Unterstützung hoffen, so Korz.
Auch darüber hinaus solle die Gemeinde ihre Finanzen unter die Lupe nehmen, forderte der erste Stellvertreter des Bürgermeisters, Harmut Lutz (Bürger für das Biet). Es sei absehbar, dass die Einkünfte der Gemeinde bei wirtschaftlichen Einbußen lokaler Betrieben und wegfallenden Gebühren sinken, weshalb man sich frühzeitig Gedanken machen müsse, wo Geld eingespart werden könne.