Kommentar von PZ-Redakteur zu Koalitionsverhandlungen

Pforzheim. Man muss kein Prophet sein, um zu sagen, dass es in Stuttgart weitergehen wird wie bisher: mit Grün-Schwarz. Rechnerisch ist es ohne AfD-Beteiligung schlicht die einzige mögliche Koalition. Trotzdem hat es von der Wahl bis zum Ende der Sondierungsgespräche der beiden Partner, die schon zehn Jahre zusammen regiert haben, gut fünf Wochen gedauert. Warum? Weil es zumindest nach dem Willen der CDU kein „Weiter wie bisher“ geben soll.

Linke Politik – für die aber der wohl kommende Grünen-Ministerpräsident Cem Özdemr eh nicht steht – sei mit ihm nicht zu machen, verkündete CDU-Spitzenmann Manuel Hagel im Wahlkampf. Darauf scheint man sich nun geeinigt zu haben. Nach außen gedrungen ist während der Sondierungsgespräche nichts – das mag zwar bei manchem das Gefühl ausgelöst haben, der Bürger sei ausgeschlossen, aber im Endeffekt zeigt es den Beteiligten der beiden Parteien, dass sie vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Das müssen sie in ihre Regierungsarbeit mitnehmen.

Dem Vernehmen nach wurden im Geheimen die Weichen thematisch teils schon bis ins Detail gestellt. Damit sollten die Koalitionsverhandlungen nun eigentlich nicht mehr lange dauern. Baden-Württemberg will regiert werden. Ein weiteres, führungsloses Herumdümpeln schadet nur dem Wirtschaftsstandort. Spannend wird, mit welchem Personal Grüne und CDU die Regierungsarbeit angehen wollen, wie die Posten letztendlich aufgeteilt und die Ministerien zugeschnitten werden. Klar ist aber, dass in diesem Reigen dann alle ihre Egos erst mal hinten anstellen müssen.

Gemeinsam an einem Strang ziehen, statt gemeinsame Kompromisse zu zerreden – das muss die Lehre aus der gescheiterten Ampel auf Bundesebene sein. Die Politiker beider Parteien sollten nicht der Versuchung erliegen, jetzt gefundene Lösungen wieder zu verwässern – sonst ist öffentlicher Streit programmiert. Und das wäre Gift fürs Land und die Demokratie.