Mönsheimer Gemeinderäte düpieren Bürgermeister Maurer

Mönsheim/Friolzheim. In Mönsheim scheinen sich die Gräben zwischen den Mitgliedern des Gemeinderates und Bürgermeister Michael Maurer weiter zu vertiefen. Das Abstimmungsverhalten der Mönsheimer Delegation bei der jüngsten Versammlung des Zweckverbands Gewerbepark Heckengäu hallt nach. Es sorgt nicht nur für Missmut bei Maurer, der von einem „Affront“ spricht. Auch aus dem Gemeinderat Friolzheim, zweiter Partner im Zweckverband, sind Stimmen der Irritation zu vernehmen. Doch der Reihe nach.

Was war geschehen?

Bürgermeister Maurer kommt am frühen Donnerstagabend des 12. Oktobers verkehrsbedingt rund zehn Minuten zu spät zur Sitzung des Zweckverbands Gewerbepark Heckengäu. „In den rund eineinhalb Jahrzehnten seines Bestehens war es bislang üblich, dass die jeweiligen Bürgermeister Vorsitz und Stellvertretung (des Zweckverbandes) bekleiden. Aufgrund des Verbandssitzes in Friolzheim kommt der Vorsitzende daher bislang aus Friolzheim, sein Stellvertreter aus Mönsheim. Diese Aufgabenteilung war stets erfolgreich und konstruktiv“, erläutert Friolzheims Bürgermeister Michael Seiß auf Anfrage der PZ.

Seiß als Vorsitzender eröffnet an jenem Donnerstag die Sitzung. Erster Tagesordnungspunkt soll die Neuwahl eines Stellvertreters sein: eigentlich eine rein administrative Formalie. Maurer ist bereits Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbandes Heckengäu sowie stellvertretender Vorsitzender des Zweckverbands Bauhof und des Schulverbands Heckengäu.

In Maurers Abwesenheit beantragt die Mönsheimer Delegation nun aber – bestehend aus vier Räten der Freien Wähler (FW) und zweien von der Unabhängigen Bürgerliste Mönsheim (UBLM) – die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes. Maurer erfährt davon erst während der Sitzung von Seiß.

Besonders pikant:

„Die Stimmabgabe erfolgt gemäß Zweckverbandsrecht grundsätzlich immer gemeindeeinheitlich“, erläutert Bürgermeister Seiß.

Grundsätzlich sollten sich Räte und Bürgermeister also absprechen, um dann gemeinsam als Mönsheimer Delegation abzustimmen.

Reaktionen

Die Friolzheimer Mitglieder des Zweckverbands scheinen vom Vorgehen überrascht und irritiert zu sein. Das legt zumindest ein bei der PZ eingegangenes, anonymes Schreiben nahe. Das Verhalten von Mönsheimer Seite gegenüber Bürgermeister Maurer sei „zum Fremdschämen“ gewesen und ein „Affront in der interkommunalen Zusammenarbeit“, heißt es darin. 

„Es war sicher als Affront gemeint“, kommentiert auch Bürgermeister Maurer das Vorgehen der Mönsheimer Räte.

Er kritisiert, dass die Verzögerung der Wahl eines stellvertretenden Verbandsvorsitzenden unter Umständen dessen Betrieb lähmen könne. Maurer sucht nach Erklärungen für das Abstimmungsverhalten: „Ich erlebe seit der Sommerpause, nicht nur in Mönsheim, dass die Zeichen im Gemeinderat auf Wahlkampf stehen, und dass man von sich reden machen und lieber schonmal Vorwahlkampf betreiben will.“

Solch eine „Profilierungsgeschichte“ würde aber im Zweifelsfall eher schaden als nutzen. „Es ist ja auch eine Frage der Verantwortung. Ab wann betrifft es auch noch eine andere Gemeinde und die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes?“

Wie geht es weiter?

Es gebe in der Frage, ob man Maurer zum stellvertretenden Vorsitzenden des Zweckverbands wählen könne, noch Diskussionsbedarf im Gesamtgemeinderat, so Hans Kuhnle, Fraktionsvorsitzender der UBLM-Fraktion im Mönsheimer Gremium. Daher müsse man abwarten.

Auch FW-Fraktionsvorsitzender Norman Freiherr von Gaisberg erklärt auf Anfrage bezüglich der Wahl Maurers: „Wir wollten das so nicht. In der Satzung des Zweckverbandes steht nicht, dass der Stellvertreter ein Bürgermeister sein muss.“

Für alle weiteren Fragen zum Vorgehen gelte es die kommende Gemeinderatssitzung sowie die kommende, für Anfang 2024 anberaumte Zweckverbandssitzung abzuwarten.