SPD auf der Suche nach mehr Rückhalt: Saskia Esken zu Besuch in der Region
Bad Wildbad/Kreis Calw. Politik funktioniert auf kommunaler Ebene oft anders als auf Bundesebene – das spürte man am Samstag bei der Kreismitgliederversammlung der SPD in Bad Wildbad. Oft sind es lokal ganz andere Themen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen. Dennoch – abkoppeln kann man das eine vom anderen nicht. Das machte auch der mit Spannung erwartete Auftritt der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken deutlich, die zusammen mit Norbert Walter-Borjans für den SPD Parteivorsitz kandidiert.
Esken legte eine sehr konkrete Themen- und Handlungsliste vor und ging dabei mit der eigenen Partei nicht zimperlich um: „Wir sind groß im Konzepteauflegen, aber am Ende geht uns der Mumm aus. Wir sind weder erkennbar noch glaubwürdig.“ Ihre Zielrichtung: „Die Zuversicht der Menschen wieder herstellen durch wirklich gerechte Chancen.“ Auf die Frage, wie sie ihre Chancen für den Parteivorsitz sehe, antwortete sie entspannt: „Gut.“
Auch Calws neuer Oberbürgermeister Florian Kling, der als unabhängiger Kandidat zur Wahl angetreten war, aber seine SPD-Zugehörigkeit nie verleugnet hat, machte Brüche im Verhältnis von Politik und Bürgern aus: „Politik und Menschen sind auseinandergedriftet. Die Politik droht die Menschen zu verlieren.“ Sein Ansatzpunkt ist eine verstärkte Bürgerbeteiligung. Hier dürfe man sich bei Kompromissen nicht als Verlierer fühlen: „Es geht nicht ohne – und sie sind gut für das Gemeinwohl“.
Dieter Gischer und Ursula Jahn-Zöhrens, beide im Wildbader Gemeinderat, präsentierten noch einmal den Weg zum SPD-Erfolg bei den Kommunalwahlen. Entgegen dem Trend hatten die Sozialdemokraten hier sogar zugelegt und damit nicht nur ihre sechs Sitze im Stadtparlament behalten, sondern auch eine deutliche Mehrheit der CDU verhindert, der man ein ständiges „Abnicken“ von Anträgen vorwarf. Ins Visier waren dabei auch die Freien Wähler geraten, deren Abstimmungsverhalten bei der SPD für Irritationen gesorgt hatte. Nach schwieriger Kandidatensuche, so Gischer, habe man schließlich eine sehr ausgewogene und deutlich verjüngte Liste aufstellen können. Ursula Jahn-Zöhrens zeigte die Bedeutung des Tourismus bei den geringen Möglichkeiten für Industrieansiedlung im Bereich der Kur-stadt auf, mahnte aber: „Die Wertschöpfung der exorbitanten Entwicklung des Sommerbergs ist in der Stadt noch nicht angekommen.“
Auf eine nicht ganz so komfortable Anzahl von Sitzen kann die Kreistagsfraktion der SPD verweisen. Dennoch will man Druck in der Frage der Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Blick auf eine Wohnbaugesellschaft machen. „Hier werden wir erneut einen Antrag stellen“, bestätigten Ursula Utters und Lothar Kante. Die Kreis-SPD fordert weiter einen ÖPNV im Stundentakt, eine umfassendere Vernetzung von Bildungseinrichtungen, die stärkere Beteiligung Jugendlicher, einen Ausbau des Tourismus und neue Ansätze bei der Kulturförderung. In den Blick genommen hat man ebenso die Vermeidung von CO2 und Plastikmüll und den Ausbau der Barrierefreiheit.
Mehr Sie am Montag, 18. November in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.